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BE 18/10965 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (I)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu Frage 1, zu entnehmen . Berlin, den 04. Mai 2017…
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BE 18/10984 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XX)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu Frage 14, zu entnehmen . Berlin, den 04. Mai 2017…
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BE 18/11014 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XLIX)
Ordnung, Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort Seiten 27 und 33, zu entnehmen. Berlin, den 04. Mai 2017 In Vertretung…
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BE 18/10982 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XVIII)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu den Fragen 10 und 11, zu entnehmen. Berlin, den…
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BE 18/16965 Polizeieinsatz in der Nacht des 16.09. rund um die Jubiläumsfeierlichkeiten von Potse und Drugstore
Begehung der Räumlichkeiten erfolgte auf Grundlage des § 36 Abs. 1 Nr. 2 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Bln) – Betreten von Wohnungen. 5. Laut Zeugenaussagen war das Konzert als die Polizei in die Räumlichkeiten eindrang bereits…
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BE 18/18738 Extrem rechte Personen in privaten Wach- und Sicherheitsfirmen in Berlin
der Zuverlässigkeitsüberprüfung bei Großveranstaltungen findet sich im § 45a Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) Berlin. Bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personal privater Sicherheits- bzw. Wachunternehmen, die im Rahmen des…
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BE 17/13786 Struktur und Arbeitsweise des Fachkommissariats LKA 712
der Strafprozessordnung (StPO). Präventivpolizeiliche Rechtsgrundlage ist das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG). Zur Vermeidung von Wiederholungen erfolgen weitere Erläuterungen im Rahmen der Beantwortung der Frage 2. 2. Welches…
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BE 17/11802 Amtshilfe der Berliner Polizei bei Zwangsräumungen
Hilfe (Amtshilfe) einer anderen Behörde vorliegen. Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin (ASOG Bln) präzisiert die Bedingungen unter anderem wie folgt: § 52 Vollzugshilfe (1) Die Polizei leistet Behörden und…
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BE 17/17536 Berliner Polizei und die Rigaer Straße
Dokumentationserfordernisse wurden durch die Polizei Berlin angepasst. Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Bln.) verlangt, dass insbesondere Erforderlichkeit und Zweck der Maßnahme dokumentiert werden. Berlin, den 16.…
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BE 18/10527 Berliner Brandschutzmängel
über die beabsichtigte Brandsicherheitsschau lediglich zu unterrichten . Nach Nr. 25 der Anlage zu § 2 Abs. 4 Satz 1 ASOG Bln ist der Berliner Feuerwehr die Mitwirkung bei der Brandsicherheitsschau als Ordnungsaufgabe übertragen. Eine zwingende…
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