kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15417 Entwicklung der 11 neuen Berliner Stadtquartiere und von Friedrichshain West

    Eingereicht von: Daniela Billig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bauvorhabens intensiv mit dem Vorhabenträger erörtert. 04. Europacity/Lehrter Straße Von 2010 – 2016 wurden sieben Bebauungspläne festgesetzt und bis 2021 werden fast alle Bauvorhaben fertiggestellt sein. Die Uferpromenade, der Stadtplatz und die…

  2. BE 18/17027 Planungen für die Parklandschaft Gatow

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erreicht werden muss? Antwort zu 2: Ausgleich und Ersatz für den Eingriff durch die Landstadt Gatow wurden 1999 im Bebauungsplan VIII-422 abschließend geregelt. Einige Maßnahmen, wie z. B. Entsiegelung durch Rückbau der Landebahnen, wurden bereits…

  3. BE 17/15818 Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung in Berlin nur auf dem Papier?

    Eingereicht von: Marion Platta, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vielen Fällen ist in Berlin der Grund- satz, Niederschlagswasser über die belebte Bodenschicht versickern zu lassen, in Bebauungsplänen in Form von textlichen Festlegungen oder durch wasserwirtschaftliche Begleitpläne festgeschrieben worden? Wer beurteilt…

  4. BE 17/13424 Riesenhochhaus auf U-Bahn-Tunnel?

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Geltungsbereichs liegen. Beide Gebäude wurden im Rahmen des Denkmalschutzes be- reits in dem seit 02.04.2000 rechtskräftigen Bebauungs- plan I-B4a ohne Veränderungen an ihrem baulichen Be- stand gesichert. Insoweit bestand auch zum damaligen Zeitpunkt keine…

  5. BE 18/12181 Sankt Nimmerlein taugt nicht als Schutzpatron der Berliner Kleingärtner

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Rudolf-Wissell-Brücke zu prüfen sein. Voraussetzung für eine dauerhafte Sicherung wäre in jedem Fall eine Änderung des Bebauungsplanes VII- 105. Frage 6: Welche Instrumente plant der Senat zur Umsetzung des Ziels einer „dauerhaften und verbindlichen…

  6. BE 18/20822 Gestaltung des Checkpoint Charlie

    Eingereicht von: Franziska Becker, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu 2: Keine. Vorabbindungen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens würden die Abwägung unzulässig einengen und den Bebauungsplan angreifbar machen. Frage 3: Wie wirkt sich eine Festsetzung des Bereichs des Checkpoint Charlies im Rahmen der Aufstellung…

  7. BE 17/13205 Aktueller Sachstand Archäologisches Zentrum Petriplatz

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Sachstand hinsichtlich der Planung und Umsetzung des Archäologischen Zent- rums am Petriplatz? Antwort zu 1: Der Bebauungsplan I - 218 ist vom Ab- geordnetenhaus beschlossen. Er sieht ein Gebäude an der Stelle des geplanten Archäologischen Besucherzentrums…

  8. BE 18/13846 Weitere Entwicklung des Ortskerns Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (keine städtebaulichen) Regelungen getroffen werden. Zudem ist eine inhaltliche Kongruenz mit betroffenen festgesetzten Bebauungsplänen herzustellen. Frage 3: Gibt es durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ein Amtshilfeersuchen zur Unterstützung…

  9. BE 18/20968 Alter Güterbahnhof Kaulsdorf und Verlängerung der Fußgängerbrücke am Bahnhof Kaulsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und ebenerdigen Stellplätzen musste Anfang 2019 aus planungsrechtlichen Gründen abgelehnt werden, da der rechtsgültige Bebauungsplan 10-20 hinsichtlich der Nutzungsart keine Wohnnutzung ermöglicht. Der Bauantrag wurde daraufhin zurück gezogen.“ Frage…

  10. BE 17/12118 Gleislinse: Ersatzmaßnahmen für die Eingriffe in die Natur müssen in Berlin stattfinden

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entwickelt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) ist zustän- dig für das Verfahren zum Bebauungsplan 9-60, die Ko- ordinierung der gemeinsamen Entwicklung mit der DB AG und die Durchführung der öffentlichen Maßnahmen…

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