kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16514 Rechtskosten und Verfahren im Zusammenhang mit der Unterbringung von Unionsbürger*innen nach ASOG

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ähnliche Kosten) finanziert werden. Eine spezielle Vorsorge wurde hierfür im Bezirkshaushalt nicht getroffen. Der Bezirk Treptow-Köpenick weist darauf hin, dass dort im Haushaltsplan unter Kapitel 3910, Titel 52601 ein Betrag eingestellt ist, damit Kostennoten…

  2. BE 18/17013 Neubauvorhaben und parallele Entwicklung der Infrastruktur sicherstellen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    durch den Bezirk über seine reguläre Investitionsplanung oder Sonderbaumittel bereitgestellt werden. Dafür hat der Bezirk Treptow-Köpenick alle sozialen und grünen Folgebedarfe von Neubauvorhaben im Sozialen Infrastrukturkonzept (SIKo) erfasst und evtl…

  3. BE 18/20200 Verkehrsprojekte in Treptow-Köpenick: Sanierung und Erweiterung des Radwegenetzes

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher den Bezirk Treptow- Köpenick um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird…

  4. BE 18/13905 Modulare Unterkünfte in Altglienicke

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hat der Bezirk dem Bauvorhaben Bohnsdorfer Weg 109-119 zugestimmt? 5. Welche Alternativstandorte wurden im Bezirk Treptow-Köpenick geprüft? 6. Wurden vom Bezirk Alternativ-Vorschläge eingebracht? Wenn ja, welche? 7. Welche Planungen verfolgt…

  5. BE 18/18186 Abbaggerung der Insel im "Rotsch-Hafen" Treptow-Köpenick

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher den Bezirk Treptow-Köpenick um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird…

  6. BE 17/16657 Leerstand von Büroflächen nicht nur am Potsdamer Platz?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bezirk stellt sich wie folgt dar: Bezirk Steglitz-Zehlendorf: 16 Anträge Bezirk Mitte: 14 Anträge Bezirk Treptow-Köpenick: 7 Anträge Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: 3 Anträge Bezirk Tempelhof-Schöneberg: 3 Anträge Bezirk Lichtenberg:…

  7. BE 18/18837 Umsetzung der Unterhalts- und Sanierungsprogramme in den Berliner Bezirken 2018

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 119 Seiten

    "Bermerkungen") Nein 2020 Programm "SchulSP" Gesamtansatz für 2710-70238 1.000 € gesamt 6.127.225 52.827.263 Bezirk: Treptow-Köpenick Anlage zur Beantwortung der Fragen 1 und 2 1 von 14 Vorgesehene und ausgeschöpfte Mittel für Maßnahmen in Bewirtschaftung…

  8. BE 18/15389 Hundeauslaufgebiete in Berlin, insbesondere in Treptow-Köpenick

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Freiflächen ohne bereits bestehende oder geplante Nutzungen stehen nur begrenzt und nicht in ausreichender Zahl im Bezirk Treptow-Köpenick zur Verfügung. Angesichts der wachsenden Stadt insbesondere durch Wohnbebauung und Infrastruktur wie zum Beispiel…

  9. BE 18/11906 Brand in Neu-Helgoland in der Nacht des 18./19. Juli 2017

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vorherigen Großbrand in der Gaststätte vor nur 15 Jahren (Neujahr 2002) beim Wiederaufbau seitens der Bauaufsicht des Bezirks Treptow-Köpenick Auflagen zur Verbesserung des Brandschutzes erteilt und wenn ja, wurde deren Umsetzung abgenommen und kontrolliert…

  10. BE 17/13214 Berlin und seine Volksbegehren: Zusatzkosten, Ungültigkeit von Unterschriften

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Angaben zweifelsfrei identifi- zierbar war und auch ansonsten keine Ungültigkeitsgrün- de vorlagen. Lediglich der Bezirk Treptow-Köpenick bildet hier – wie eingangs erklärt – eine Ausnahme. Insgesamt wurden für das Volksbegehren über den Erhalt…

410 kleine Anfragen