kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/3544 Gewalt gegen Polizeibeamte - Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Darüber hinaus werden Einsätze formell auf Grundlage der Landesregelungen zur Polizeidienstvorschrift 100 "Führung und Einsatz der Polizei" (VS - Nur für den Dienstgebrauch) standardisiert nachbereitet. Unabhängig von der formellen Nachbereitung werden…

  2. NW 16/11875 Uranlieferungen aus Gronau für belgische und französische Pannen-Atomkraftwerke

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/11875 02.05.2016 Datum des Originals: 02.05.2016/Ausgegeben: 06.05.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  3. NW 16/7759 "Regin": Spionagewerkzeuge des NSA in freier Wildbahn. Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    jede einzelne Maßnahme mit Umsetzungszeitraum Die Verantwortung für die Umsetzung geeigneter Sicherheitsmaßnahmen beim Einsatz der Informationstechnik liegt bei den jeweiligen privaten Organisationen bzw. den Kommunen. Dem Kommunalbereich hat der IT-Planungsrat…

  4. NW 17/6784 Welche organisatorischen Maßnahmen ergreift die Landesregierung um den Strukturwandel-Prozess in NRW für die Kommunen zu organisieren?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/6784 07.06.2019 Datum des Originals: 04.06.2019/Ausgegeben: 04.07.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  5. NW 16/13460 Wie viele zusätzliche Erzieherstellen wurden mit plusKita- und Sprachfördermitteln tatsächlich geschaffen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/13460 15.11.2016 Datum des Originals: 14.11.2016/Ausgegeben: 18.11.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  6. NW 16/9470 Kosten des Polizei und Rettungskräfteeinsatzes im Tagebau Hambach am 03./04. Juli

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Höheninterventionsteams) Kosten in Höhe von ca. 4.600 Euro. Einsatz Feuerwehr und Rettungsdienst Die Kosten für den Einsatz der Feuerwehr bzw. des Rettungsdienstes belaufen sich nach derzeitigem Stand auf ca. 6.700 Euro. 4. Werden den Aktivisten…

  7. NW 17/11870 Drohnen bei der Polizei. Welche Regeln gelten?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11870 18.11.2020 Datum des Originals: 18.11.2020/Ausgegeben: 24.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4607 vom 16. Oktober 2020 des Abgeordneten…

  8. NW 17/10676 Schutz für Lehrerinnen und Lehrer

    Eingereicht von: Jochen Ott, Eva-Maria Voigt-Küppers, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10676 18.08.2020 Datum des Originals: 18.08.2020/Ausgegeben: 24.08.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3916 vom 26. Juni 2020 der Abgeordneten Jochen…

  9. NW 16/12563 Sicherheitsdienst verweigert Pressevertretern Zutritt zu Notunterkunft für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wahlperiode Drucksache 16/12563 3 Unterkunft grundsätzlich nur den berechtigten Personen gestattet. Der Einsatz des Sicherheitsdienstes und dessen Einlasskontrolle zielt darauf ab, den Flüchtlingen soweit möglich einen privaten Bereich…

  10. NW 16/783 Neue Irritationen bei der A33 – Warum sichert das Land die Finanzierung nicht nachhaltig ab?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/783 31.08.2012 Datum des Originals: 30.08.2012/Ausgegeben: 05.09.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

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