kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/10147 Datenbank „Gewalttäter Sport“

    Eingereicht von: Jan Korte, Agnes Alpers, der Fraktion, Katrin Kunert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    schleichen will“. Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern habe eine Machbarkeitsstudie zum Einsatz von Gesichtsscannern in Auftrag gegeben, später solle eine Erprobung im Rostocker Fußballstadion folgen. Der Bundesvorsitzende…

  2. BY 17/12068 Projekte der Stiftung Bayerische Gedenkstätten

    Eingereicht von: Oliver Jörg, CSU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wurden Maßnahmen zur Sicherung des Geländes beider Gedenkstätten ergriffen (u. a. mehr Bestreifung, erhöhter Wachdienst, Einsatz von Kameras). Im Auftrag des Stiftungsrates wird ein „Runder Tisch“ mit verschiedenen Akteuren einberufen (u.a. Staatsministerium…

  3. BY 17/3161 Geschwindigkeitsüberwachung mittels Lasersäulen

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Innern, für Bau und Verkehr, Az. IC43618.231 vom 12.05.2006, ist festgelegt, dass die Verwendung tarnender Mittel beim Einsatz von technischem Gerät (z. B. in Mülltonnen ) und Messfahrzeugen nicht zulässig ist. Der Einsatz einer Messsäule (siehe Ziff…

  4. BY 17/15049 Bienenwachsverfälschung - Belastetes Wachs muss vom Markt!

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bienenwachs, sondern hier können auch andere Materialien als Grundlage dienen. In anderen Ländern (z. B. USA) ist der Einsatz von Kunststoffmittelwänden als Grundlage für den Wabenbau weitverbreitet. Während bei der Verwendung von nicht einschmelzbaren…

  5. BY 17/15003 Ein Jahr Antisalafismusnetzwerk: Wo steht das Bayerische Präventions- und Deradikalisierungsnetzwerk gegen Salafismus?

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    derzeit beispielsweise in drei Justizvollzugsanstalten (Aichach, Augsburg-Gablingen und demnächst Landsberg a. Lech) der Einsatz von deutschsprachigen muslimischen Seelsorgern eines verbandsunabhängigen Projekts („Muslimische Seelsorge Augsburg – MUSA“)…

  6. BY 17/18728 Brandschutz bei Wohnhäusern

    Eingereicht von: Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    dass bei Bränden von Bauten unter 22 Metern Höhe die Ausbreitung des Brandes oft außen an der Fassade erfolgte , was den Einsatz von Feuerwehrleitern fast unmöglich machte. Ich frage daher die Staatsregierung: 1. Ist es tatsächlich so, dass das Brandrisiko…

  7. BY 17/6156 Vorwürfe der Tierquälerei an Schlachthöfen in Bayern

    Eingereicht von: Martina Fehlner, Susann Biedefeld, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    am Aschaffenburger Schlachthof dokumentiert. Insbesondere wurden der Umgang mit verletzten Tieren und der unzulässige Einsatz von Gewalt zum Vorantreiben der Tiere kritisiert. Die Missstände wurden teilweise durch den Einsatz einer versteckten Kamera…

  8. BY 17/22300 PFC-Belastungen im Regierungsbezirk Schwaben

    Eingereicht von: Herbert Woerlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in Abstimmung mit dem WWA geklärt werden. Stadt Augsburg, Brandereignis Bei einem Großbrand von Abfällen mit erhöhtem Einsatz von Löschmitteln kamen wohl veraltete Löschmittel zum Einsatz, sodass der Verdacht einer PFC-Belastung besteht. Erst nach…

  9. BY 17/2068 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennung in Zementwerken

    Eingereicht von: Ulrike Müller, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aufgrund der Zusammensetzung der natürlichen Rohstoffe erforderlich sind und ausgeschlossen werden kann, dass durch den Einsatz von Abfällen zusätzliche Emissionen entstehen. 3. Welche Fälle von Grenzwertüberschreitungen gab es seit dem Jahr 2005 bei…

  10. BY 17/11262 Umsetzung der Energiewende in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 47 Seiten, enthält Tabelle

    für Landesentwicklung und Heimat Folgendes aus: Die Schiffe auf dem Königssee haben eine Vorreiterrolle durch den Einsatz von Elektromotoren, deren Batterien mit günstigem Nachtstrom geladen werden und welche emissionsfrei betrieben werden. Am…

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