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SN 6/16936 Verlängerung des Pilotprojektes Bodycam -Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15405
Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage in Drs. 6/15405 ist zu lesen: ,Das Projekt ,Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der sächsischen Polizei — Bodycam ‘ wurde um sechs Monate bis zum 30. April 2019 verlängert.‘ In der Tageszeitung…
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SN 6/1091 Einsatz der Bereitschaftspolizei zum regulären Streifendienst
Maßnahmen an Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylbewerberheimen. Frage 2: Unter welcher Begründung erfolgte der jeweilige Einsatz von Beamtinnen und Beamten der sächsischen Bereitschaftspolizei im regulären Streifendienst in den Jahren 2009 bis 2014? (Bitte…
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SN 6/1429 Polizeihandeln bei den Protesten gegen LEGIDA am 20.4.2015 in Leipzig
der Staatsregierung dar? (Bitte zu allen beschriebenen Vorkommnissen Stellung nehmen.) Frage 2: Inwieweit war der Einsatz von Pfefferspray oder anderen Reizstoffen – wie aus den Fotos ersichtlich – aus so geringer Entfernung erforderlich und angemessen…
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SN 6/7745 Verwendung von Elektroschockpistolen (Taser) bei der sächsischen Polizei 2016
Gewalttäter/Suizidenten/ verletzung durch psychisch erkrankte Per- Pfeile/Elektroden son Frage 3: Wie oft wurde 2016 der Einsatz von Elektroschockpistolen (Taser) in welchem zeitlichen Umfang trainiert? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Spezialeinheit…
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SN 6/1642 Förderung Bürgerschaftlichen Engagements - FRL "Wir für Sachsen"
erfolgt die Finanzierung aus diesem Titel? Wenn nein, erfolgt die Finanzierung aus einem anderen Titel bzw. warum ist der Einsatz von regionalen Ehrenamtskoordinatoren nicht vorgesehen? Die Förderung von regionalen Ehrenamtskoordinatoren ist eine grundsätzlich…
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SN 6/3722 Freiwilliges soziales Jahr (FSJ) und freiwilliges ökologisches Jahr (FÖJ)
Planstellen für zu erbringende Leistungen angeboten. Vielmehr bieten die o.g. Einsatzstellen Möglichkeiten zum zusätzlichen Einsatz von Freiwilligen. Ob ein solcher Platz eingerichtet wird, hängt von verschiedenen Parametern ab, z. B. der Bewerberlage allgemein…
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SN 6/3850 Förderung der Verwendung regionaler Produkte in Großküchen und Catering-Unternehmen
vollwertige Ernährung entsprechend den Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung verankert, in denen Hinweise zum Einsatz von regional und/oder biologisch ezeugten Lebensmitteln in der Verpflegung enthalten sind. SIB sowie die hausvenryaltenden Stellen…
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SN 6/5498 Neu gebaute Bahnsteige und unterschiedliche Eisenbahnverkehrsunternehmen
verantwortlich und müssen in den Ausschreibungsunterlagen für eine geplante Vergabe von Eisenbahnverkehrsleistungen den Einsatz von geeignetem rollendem Material festschreiben. Frage 3: Warum ist trotz Sanierung und neuen Fahrzeugen ein niveaugleiches…
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SN 6/11388 Sicherheitslage auf sächsischen Weihnachtsmärkten
ausreichenden Präsenz von Polizeibediensteten auf den Weihnachtsmärkten die Einrichtung von zwei mobilen Polizeiwachen und der Einsatz von baulich technischen Sperren mit teilweiser Ergänzung durch Polizeifahrzeuge. Durch die Polizeidirektion Dresden wurden…
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SN 6/4852 Blaue Wildwarnreflektoren
als gefährdet einzustufen. Frage 3: Wo werden in Sachsen bereits diese blauen Wildwarnreflek¬ toren eingesetzt? Der Einsatz von Wildwarnreflektoren erfolgt in der Regel auf Grundlage von Anforderungen des jeweiligen Jagdpächters. Der Unterhaltungspflichtige…
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