kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6559 Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im Landkreis Görlitz Hier: Sozialverhalten der Bewohner

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2: Wie stellt sich die sachgemäße Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Görlitz dar, und werden diese von den Bewohnern selbst gereinigt? Zur sachgemäßen Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die…

  2. SN 6/6563 Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im Landkreis Nordsachsen Hier: Sozialverhalten der Bewohner

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wie stellt sich die sachgemäße Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Nord- Sachsen dar, und werden diese von den Bewohnern selbst gereinigt? Zur sachgemäßen Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch…

  3. SN 6/6564 Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Hier: Sozialverhalten der Bewohner

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sich die sachgemäße Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dar, und werden diese von den Bewohnern selbst gereinigt? Zur sachgemäßen Nutzung der Sanitäreinrichtungen…

  4. SN 6/7782 Verfahren wegen Gefährdung des Inneren Friedens 2016 - Internet

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Strafrechtspflege nicht zu leisten ist. Frage 4: Wie viele Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung unter Nutzung des lnternets als wesentlichem Tatmittel wurden im Jahr 2016 durch die sächsischen Staatsanwaltschaften eingeleitet? (Bitte…

  5. SN 6/12000 Härtefallausgleich/Entschädigung im Bereich Naturschutz

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wolf) 41.913,30 Härtefallausgleichszahlungen für wesentliche Erschwernisse der land-, forst- oder fischereiwirtschaftlichen Nutzung, die durch naturschutzrechtliche Bestimmungen hervorgerufen werden und zu einer besonderen Härte führen ohne dass eine E…

  6. SN 6/11222 E-Mail-Verteiler der TU Dresden

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Dienste und zur Informationssicherheit der TU Dresden (IT-Ordnung) in der Fassung vom 5. Januar 2016 ist die Bildung und Nutzung von E-Mail-Verteilerlisten nur zulässig, soweit dies zur Durchführung des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses , zur Durchführung…

  7. SN 6/16313 Strukturen der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2018 und insgesamt im Jahr 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    bundesweite Publikationen mit zum Teil relativ hoher Auflagenzahl. Gleichzeitig nahm auch in der linksextremistischen Szene die Nutzung moderner elektronischer Kommunikationsmittel deutlich zu. Linksextremistische Publikationen (Auswahl): FreistaatSACHSEN…

  8. SN 6/15196 Sportförderung-investive Förderung nach der Sportförderrichtlinie-Görlitz ISG Hagenwerder

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Fördermittel für eine Ersatzmaßnahme der Stadt Görlitz bewilligt. Am 11. Oktober 2018 wurde dem Sportverein ISG Hagenwerder die Nutzung des Fußballplatzes mit der Begründung der Inbetriebnahme der Ersatzmaßnahme (,Stadion der Freundschaft' in Görlitz) mit sofortiger…

  9. SN 6/9845 Fernsehturm in Dresden

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wird dem Freistaat Sachsen nach gegenwärtigem Stand voraussichtlich die Endfassung der Machbarkeitsstudie zur touristischen Nutzung des Fernsehturms in Dresden vorliegen? Die Endfassung der Machbarkeitsstudie wurde dem Freistaat Sachsen am 20. Juni 2017…

  10. SN 6/3651 Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Landpachtvertråge auf landeseigenen Flächen X X X X X X X X Projektfìnanzìerung aus Haushalts- und Drittmitteln sowie Nutzung von Kompensationsmaßna h men X x X X x X X X X X X X X Beratung/Betreuung/ Kontrolle der betreffenden Flãcheneigentümer…

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