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BE 18/16735 Sprach- und Kulturmittlung im gesundheitlichen Versorgungssystem für Geflüchtete mit Behinderungen
aufhalten, kommt im Einzelfall eine Übernahme von Dolmetschkosten über die Auffangnorm des § 73 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) als Hilfe in sonstigen Lebenslagen, in Betracht. Auch dies ist eine Ermessensleistung. In einem Schreiben an das Landesamt…
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BE 17/16646 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Angebote der Jugendhilfe gesichert?
im ersten Halbjahr 2015 in Berlin eine Anschlussmaßnahme der Jugendhilfe auf der Grundlage eines Hilfeplanes gemäß § 36 SGB VIII? 3. Wie werden die Betroffenen in die Hilfeplanverfahren einbezogen, an den Entscheidungen beteiligt und wer nimmt…
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BE 17/16487 Nachbessern beim berlinpass! Zugang zu Zentralität, Infrastruktur und Bildung für alle in der Stadt ermöglichen.
: Der 2009 eingeführte berlinpass ist nach Auffassung des Senats bei den Leistungsberechtigten in den Rechtskreisen SGB II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hinreichend bekannt. Neben der Auslage der berlinpass-Flyer in allen…
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BE 18/14006 Kinderarmut in Berlin - 2017
insgesamt 172.421 Kinder und Jugendliche in Bedarfsgemeinschaften der Grundsicherung für Arbeitslose nach Sozialgesetzbuch II (SGB II). Die bezirkliche Übersicht ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. (Datenquelle: Statistik der Bundesagentur…
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BE 17/17129 Wie will der Senat zukünftig obdachlosen Kindern und ihren Familien helfen? - Zum Stand der Umsetzung des Maßnahmenplans zum Entwurf der neuen Leitlinien zur Wohnunglosenhilfe/ -politik
Alleinstehenden mit Kindern die zuständigen Jugendhilfen einbezogen werden, um alle mögliche Unterstützungsleistungen im Rahmen des SGB VIII zu prüfen und ggf. einzuleiten. Darüber hinaus finden aktuell Gespräche mit Trägern und Verbänden zur konkreten…
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BE 18/10512 Unbegleitet junge Volljährige im Land Berlin
unbegleitete junge Volljährige (18 bis 21 Jahre) in Berlin auf Grundlage des Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) stationär untergebracht. 2. Wie sind die UMF untergebracht (bitte unter Angabe …
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BE 17/12869 Gemeinsame Arbeitsanweisung der Berliner Bezirksämter - Sozialämter - über den Einsatz von Einkommen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGBXII) (GA-ESH)Ü
Arbeitsanweisung der Berliner Bezirksämter - Sozialämter - über den Einsatz von Einkommen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) (GA-ESH)Ü Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BE 18/10698 Kooperation von Jugendhilfe und Schule
Sozialgesetzbuch (SGB VIII) an der Schnittstelle zur Schule werden als individuelle Leistungen nach §§ 32, 35a, 77, 78a ff. SGB VIII auf Grundlage der Hilfeplanung durch das Jugendamt in Form von Erziehung in einer teilstationären Tagesgruppe nach § 32 SGB VIII…
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BE 18/15969 Zwangsräumungen in den Jahren 2016 bis 2018
Sozialgesetzbuch XII (SGB XII). Im Rahmen der Beratung werden Vereinbarungen zwischen Klientel und den Vermietern oder mit den Leistungsträgern zum weiteren Verlauf getroffen. Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger gemäß SGB XII werden mit…
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BE 17/10009 Verbesserung im Kinderschutz? - Vorbereitung der Umsetzung des neuen Bundeskinderschutzgesetzes zum 01.01.2012
„Regeln zur Sicherstellung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung gemäß § 8a Sozialgesetzbuch (SGB) VIII und der persönlichen Eignung gemäß § 72 a SGB VII durch die Leistungserbringer“ festgelegt. Die damit verbundenen Regelungsvorgaben für den…
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