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BT 19/10466 Haushaltsmittel des Deutschen Patent- und Markenamtes
r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands sind Erfindungen ein zentraler Faktor. Aufwändige Forschungs- und Entwicklungsarbeit wird oft erst durch die Aussicht auf gewerbliche Schutzrechte wirtschaftlich…
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BT 19/16986 Wärmeerzeugung in den Kasernen der Bundeswehr
zwangsläufig im Bezugsjahr verbraucht werden. Ebenso erfolgt der Abschluss der Verträge zur EE-Fernwärmeversorgung nicht zentral. Der prozentuale Anteil der EE in Bezug auf den Gesamtwärmeenergieverbrauch der Jahre 2008 bis 2018 ist in der nachfolgenden…
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BT 19/7566 Schwerpunkte und stringente Umsetzung der Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung
zutreffende Zusammenstellung von Herausforderungen, Rahmenbedingungen und Handlungsfeldern, liefert aber nicht das, was zur zentralen Aufgabe einer Strategie gehört – die klare Definition und Priorisierung von Schwerpunkten , die Festlegung von Zielen, unterlegt…
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BT 19/14519 Transitionsprozesse globaler Gesundheitsprogramme
und sieht sie Risiken für den Fortbestand der durch diese Programme geschaffenen Infrastrukturen? Transition ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM), der Impfallianz…
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BT 18/5129 Wirkungsanalyse im Bereich Zivile Krisenprävention
betreffenden Land. Darüber hinaus ist die kontinuierliche Projektbegleitung durch das federführende Referat des AA ein zentrales Instrument zur Steuerung und Gestaltung von Projekten. 14. Wann und an welcher Stelle erklärt das AA ein Projekt aufgrund…
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BT 19/10406 Gedenken der Bundesregierung an 80 Jahre Beginn Zweiter Weltkrieg in Europa
Jahr 2019 die zentralen Gedenkveranstaltungen in Polen an historischen Orten deutscher Schreckensherrschaft. Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda hat den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an den zentralen Gedenkveranstaltungen…
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BT 19/12406 "Entwicklungsfördernde" Politik
Legislaturperiode wurden die Bewältigung der Folgen von Flucht und Vertreibung und die Reduzierung von Fluchtursachen zu einem zentralen Schwerpunktanliegen der deutschen Entwicklungspolitik“ (www.bmz.de/de/mediathek/publikationen/reihen/ infobroschueren_…
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BT 18/9331 Umsetzung der Empfehlungen des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode zur Verbrechensserie des Nationalsozialistischen Untergrundes
von Schwäche ist, sondern dass nur derjenige bessere Arbeitsergebnisse erbringt, der aus Fehlern lernt und lernen will. Zentral ist dabei die Diskurs- und Kritikfähigkeit, d. h. es muss eine „Fehlerkultur “ in den Dienststellen entwickelt werden. Reflexion…
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BT 19/5953 Folgen des Brexits hinsichtlich finanzieller Risiken bei grenzüberschreitenden Finanzgeschäften (insbesondere Euro-Clearing)
Clearinghaus der Deutschen Börse AG. Der Finanzplatz Frankfurt am Main verfügt über eine ausgezeichnete Infrastruktur mit zentraler Bedeutung in Kontinentaleuropa und ist deshalb hervorragend positioniert, um Clearingdienstleistungen zu übernehmen. Im…
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BT 18/7986 Neuregelung der Arbeitszeit für Soldatinnen und Soldaten
Grundbetrieb sowie - Ausführungsbestimmungen zur Erprobung von Langzeitkonten. Diese Durchführungsbestimmungen wurden in der Zentralen Dienstvorschrift A-1420/34 zusammengefasst und zum 1. Januar 2016 vorläufig in Kraft gesetzt. Vorabfassung - w ird…
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