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HH 21/2082 LKA 26/OM (Operative Maßnahmen und Rückführungen)
Arbeitsbereiche gibt es nicht. 2. Wie viele Rückführungen im Rahmen der Amtshilfe werden täglich durch das LKA 26/OM gewährleistet? Hier soll der Zeitraum vom 1.1.2015 bis zum 1.11.2015 betrachtet werden. Die Polizei führt keine Statistiken im Sinne…
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HH 21/18851 Beleuchtung von Sportflächen
Sportabteilungen der Bezirke und den nutzenden Vereinen regelhaft überprüft, erneuert oder aber baulich ergänzt. So wird gewährleistet, dass zum Beispiel jedes öffentliche Kunststoffrasen-Großspielfeld durch eine entsprechende Flutlichtanlage ausgeleuchtet…
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HH 21/6232 Herkunft von Überwachungskameras in Hamburg
Observation System. 4. Wie wird der Schutz vor geheimdienstlichem Zugriff auf Überwachungskameras gleich welchen Herstellers gewährleistet? a. Wird in Zusammenarbeit mit dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ein Konzept zum…
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HH 21/1688 Hausaufgaben – Welche Vorgaben bestehen für unsere Grund- und Stadtteilschüler?
Zeitraum ihre Hausaufgaben machen wollen. Wünschen Eltern, dass Kinder verbindlich an der Hausaufgabenbetreuung teilnehmen , gewährleistet dies der GBS-Träger. 3. Sind der zuständigen Behörde weitere Schulen bekannt, an denen die Hausaufgaben im eigentlichen…
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HH 21/3014 Umweltfreundlicher Betrieb der HADAG-Fähren (IV)
Bürgerschaft, die HADAG-Flotte emissionsarm auszurüsten und mit Abgasnachbehandlungs- Technik auszustatten ist aber noch nicht gewährleistet, dass ein umweltfreundlicher Betrieb überhaupt und wenn ja, auch zeitnah umgesetzt wird. Vor diesem Hintergrund frage…
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HH 21/5428 Pfusch am Hamburger Straßenbau inzwischen gang und gäbe?
gegebenenfalls unter dem Vorbehalt zukünftiger Prioritätensetzungen . Unterhaltungsarbeiten werden unverändert nach Erfordernis gewährleistet. 4. Ist der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde mit dem Ergebnis und dem Zustand im Ohlendieck zufrieden? …
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HH 21/12683 Großrazzia bei Hamburgs Künstlern des Jahres 2017, der Rap-Gruppe „187 Straßenbande“
Head of A&R Membran Ein Mitspracherecht oder ein Vetorecht besteht seitens der zuständigen Behörde nicht. 6. Wie gewährleistet der Senat, dass von ihm gezahlte Fördergelder nicht Initiativen, Gruppen oder Personen zugutekommen, die sich Straftaten…
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HH 21/18857 Betretung von Wäldern und Besetzung im Völlnhofer Wald
angemeldet; ein sogenannter Waldspaziergang wurde nicht angemeldet. Die Versammlungsfreiheit ist nur an den Orten gewährleistet, an denen ein kommunikativer Verkehr eröffnet ist (Forumscharakter des Ortes). Um einen solchen Ort handelt es sich bei…
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HH 21/19828 Ungenehmigte Demonstration im Rathaus
Zwangsmitteln durchgesetzt wurde. Der Zugang ins Rathausinnere für nachkommende Gäste konnte durch Polizeikräfte vor Ort gewährleistet werden. Erst als einzelne Gäste der Veranstaltung am Zugang gehindert wurden, erfolgte nach Hinzuziehen weiterer Polizeikräfte…
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HH 21/7695 HSH Nordbank, Bezug: Garantieprovisionen (II)
Kleine Anfrage Drs. 20/8370 vom 18.06.2013 habe ich explizit gefragt, wie und mit welchen Maßnahmen die Zweckbindung gewährleistet ist, dass diese Gelder aus den angedienten Besserungsscheinen auch irgendwann den Ländern zufließen können. Als Antwort…
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