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BE 18/11049 Enteignungsverfahren in Berlin
Aussagen lassen sich hierzu nur eingeschränkt treffen, weil sie in ihrer nachgefragten spezifischen Art und Weise statistisch nicht erfasst werden. Hinsichtlich der Beantwortung der Frage 3 verweist der Senat auf die Antwort zu Frage 2 in der Beantwortung…
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HH 21/17512 Stand der Umsetzung der „3 plus 2-Regelung“, das heißt der aufenthaltsrechtlich geregelten dualen Ausbildung mit anschließender Beschäftigung
Duldungsgrundlage? Der aktuelle Stand eines Ausbildungsverhältnisses wird im ausländerbehördlichen Fachverfahren statistisch nicht erfasst. Die Angabe liegt als Information in der jeweiligen elektronischen Ausländerakte vor. Eine händische Auswertung…
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HH 21/7275 Soziale Ausrichtung der städtischen Wohnungsbaugenossenschaft SAGA GWG
denen die Agentur für Arbeit die Kosten der Unterkunft (KdU) direkt an SAGA GWG überweist. Selbstzahler werden statistisch nicht erfasst. a. Wie gedenken der Senat und die SAGA GWG diesen Anteil zu erhöhen? Siehe Drs. 21/2905. In Umsetzung des…
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BE 17/17322 Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege in Berlin - ein Mythos?
Hinweis : Im gleichen Zeitraum wurden 95 Pflegedienste neu eröffnet. Gründe für die Schließungen werden statistisch nicht erfasst. Ursachen sind i. d. R: Geschäftsaufgabe wegen Altersgründen Personalmangel Insolvenzen/wirtschaftliche…
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BT 19/9214 Meilensteine des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD zum Breitbandausbau - Stand der Dinge
liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor, da die Länge der verlegten Glasfaserkabel in Kilometer statistisch nicht erfasst wird. 6. Wie viele Haushalte wurden im Jahr 2018 insgesamt mit Glasfaserkabeln angeschlossen? 7. Wie viele Haushalte…
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HH 21/5544 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Haftanstalten (III)
Untersuchungshaftanstalt - - * Stichtag: 9. August 2016 Im Übrigen werden sonstige sichergestellte Gegenstände statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung der Frage müssten daher alle Gefangenenpersonalakten der Jahre 2015 und 2016 händisch ausgewertet…
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ST 7/1898 Auswirkungen des Familiennachzuges in Sachsen-Anhalt
innerhalb der letzten fünf Jahre ihren Wohnsitz im Sinne der Anfrage in Sachsen-Anhalt genommen haben. Es wird statistisch nicht erfasst, auf welcher Grundlage den eingereisten Personen ein Visum zur Einreise ausgestellt wurde, noch, ob die eingereisten…
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HB 18/1334 Residenzpflicht und Ausschlussgründe
nach § 86 Abs. 1 AsylVfG und nach § 98 Abs. 3 Nr. 2 AufenthG nicht verhängt. In Bremerhaven werden diese Fälle statistisch nicht erfasst. 5. Wie viele Ermittlungsverfahren nach § 85 Nr. 2 AsylVfG und nach § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG sind bei der Staatsanwaltschaft…
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BE 17/11845 "IMSI-Catcher" Einsatz bei der Refugee Revolution Demonstration am 23.03.2013?
Weitere Daten wurden statistisch nicht erfasst. Eine detaillierte Beantwortung dieser Fragen ist deshalb mit einem vertretbaren Arbeits- und Zeitaufwand nicht mög- lich. Zu 6c).: Daten hierzu wurden statistisch nicht erfasst. Eine detaillierte…
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NW 17/5859 Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz bei Sonn- und Feiertagsarbeit
bis 2018 gestellt worden? Bitte nach Bezirksregierungen und Jahren aufschlüsseln. Die Anzahl der Anträge wird statistisch nicht erfasst. Daher liegen hier keine Informationen zur Beantwortung vor. Es werden lediglich die erteilten Bewilligungen sowie…
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