kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/12023 EU-finanzierte Projekte sowie von der Bundesregierung finanzierte Projekte in den besetzten palästinensischen Gebieten und die Effizienz von Hilfen der EU und ihrer Mitgliedstaaten

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Christine Buchholz, Annette Groth, Kathrin Vogler, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum 2014 bis 2016 sind 300 Mio. Euro jährlich vorgesehen. Schwerpunktbereiche sind Regierungsführung , Entwicklung der Wasser- und Länderressourcen sowie Förderung des Privatsektors. Weitere Projekte in den Palästinensischen Gebieten werden aus dem…

  2. BT 18/5552 Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung in Kenia

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    Gemeinden, in dem lokalen gewaltfreie Konfliktbearbeitungsmechanismen gestärkt werden, um Konflikten um Feuerholz, Weidegrund und Wasser zwischen der lokalen Bevölkerung und den v. a. aus dem Südsudan stammenden Flüchtlingen vorzubeugen oder ggf. bestehende…

  3. BT 19/3611 Überwachung des Mittelmeers im gemeinsamen Informationsraum CISE (Common Information Sharing Environment)

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    hierzu zusammengearbeitet ? d) Welche einzelnen Aufgaben haben das Bundesministerium der Verteidigung , die Marine, das Wasser- und Schifffahrtsamt sowie die Bundespolizei in EUCISE 2020 erbracht? Die Fragen 1 bis 1d werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs…

  4. HH 21/16761 Nachfragen zu ZKF und Lagebild

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Standort Schmiedekoppel die Grundstücksmiete und sonstige laufende Kosten für Bewachung, Container und Bewirtschaftung (Strom, Wasser, Heizung et cetera.) mit insgesamt 109 000 Euro monatlich prognostiziert. Diese Kosten liegen somit deutlich unter den Kosten…

  5. BE 18/10612 Welche Forschungs- und Entwicklungsstrategie verfolgen die landeseigenen Unternehmen Berlins?

    Eingereicht von: Adrian Grasse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Immobilienmanagement GmbH unterhält diverse Kooperationen u. a. mit der Berliner Energieagentur GmbH, dem KWB Kompetenzzentrum Wasser Berlin gemeinnützige GmbH (kein Beteiligungsunternehmen ), dem Technikmuseum Berlin (kein Beteiligungsunternehmen ) und…

  6. SN 6/8611 Haushalt 2015/2016 - Zuweisungen für Vorhaben der Regionalentwicklung

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Finanzierungsmodell zur iUnterhaltung touristischer Beschilderungen ZV Kommunales Forum Südraum Leipzig / Konzept zur Verbesserung der (wasser-) touristischen Nutzungsmöglichkeiten der Weißen Elster entlang des Gewässerkurses 1a von Pegau nach Leipzig ZV OPNV Vogtland…

  7. BE 18/12169 Grundsätzliche Fragen zur Neuausweisung von Überschwemmungsgebieten in Berlin

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    erfolgt innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) nach den Empfehlungen der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). In beiden Gremien stimmen die Länder gemeinsam die Vorgehensweise zur Bewertung der Hochwasserrisiken und zur Erstellung…

  8. ST 7/2496 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

    Eingereicht von: Hendrik Lange, Kerstin Eisenreich, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ökologischen Zustandes bis spätestens 2027 erfordert eine grundsätzlich andere Philosophie beim Umgang mit der Ressource Wasser und eine internationale sowie interdisziplinäre Herangehensweise bei der Erarbeitung und Umsetzung von WRRL-Maßnahmeprogrammen…

  9. NI 17/8560 Unterstützt das Land Niedersachsen die Kommunen ausreichend bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Hochwasserschutz?

    Eingereicht von: Martin Bäumer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zuständigkeit für bereits bestehende Anlagen des technischen Hochwasserschutzes nicht bei Dritten liegt. Dies können z. B. Wasser- und Bodenverbände sein, soweit der Hochwasserschutz zu ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich gehört. Diese Rolle der Kommunen…

  10. NI 17/8583 Hochwasserschutz im Landkreis Verden

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Adrian Mohr, FDP, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    000,00 € 2009-1-017 Stedorfer Deich-verband Hochwasserschutz Stedorf Allerdeiche 400.000,00 € 2009-1-018 Wasser- und Bodenverband (WBV) Westen-Diensthop Hochwasserschutz Westen Allerdeiche; Bauabschnitt Westen und Hülsen …

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