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BT 18/4610 Luftsicherheit und Frachtkontrollen
nachgewiesen werden. Neben den Kontrolleinheiten der Sachgebiete C der Hauptzollämter nimmt seit dem 1. Januar 2011 auch die Zentrale Risikoanalyse beim Zollkriminalamt wichtige Aufgaben im Zusammenhang mit der Sicherstellung der Luftsicherheit wahr. Im…
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BT 18/13223 Leistungsbilanz der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland gGmbH
Medien keine Anlaufstellen und keine Berichte über regionale Vorkommnisse und Beschwerden von Menschen vor Ort haben? Die zentrale Pressestelle der Patientenberatung ist laut UPD fortlaufend im Kontakt mit lokalen, regionalen und überregionalen Medien…
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BT 19/7257 Hohe Todesraten bei Flüchtenden auf dem Mittelmeer
Angaben des Instituto per gli Studi di Politica Internazionale (ISIP) fast jeder fünfte fliehende Mensch, der auf der zentralen Mittelmeerroute von Libyen aus floh, zu Tode kam (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1ncHxOHIx4ptt4YFXg Gi9TIbwd53…
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BT 19/10949 Digitalisierung bei der Visa-Vergabe
Innovationsbotschafter entsenden“: „Die Digitalisierung und die mit ihr einhergehende Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft sind zentrale Themen für die Arbeit bei uns im Auswärtigen Amt“. Um diesem Anspruch der Bundesregierung Rechnung zu tragen, werden mit…
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BT 19/12264 Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Bayern
Umsetzung im Land Bayern (bitte begründen )? Bei der Wahl des Persönlichen Budgets ist stets darauf zu achten, dass die zentralen Anforderungen an die Teilhabeleistungen, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben ergeben, beachtet und das Förderziel in…
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BT 19/7992 Deutscher Filmförderfonds I und II
Anteilfinanzierung. Damit können u. a. auch Zuwendungsempfänger gefördert werden, die über ausreichend (Eigen-)Mittel verfügen. Zentrales Anliegen des DFFF ist es, Anreize zu schaffen, einen möglichst großen Teil der Herstellungskosten eines Kinofilms in Deutschland…
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BT 18/5654 Einführung einer bundesweiten Wohnungs- und Obdachlosenstatistik
Wohnungslosenhilfe durch die BAG-W. Hierzu gehört die Erhebung der Klienteldaten aus dem Hilfesystem sowie die Erhebung zentraler Strukturdaten aller an dieser Erhebung beteiligten Einrichtungen im gesamten Bundesgebiet. Die Klienteldaten werden ausgewertet…
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BT 18/13304 Energieverbrauch durch Digitalisierung - Effizienz statt Rebound-Effekt
die Forschung für energieeffiziente Programmierung in folgenden Programmen: - Mit dem branchen- und technologieoffenen Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des BMWi kann auch energieeffiziente Programmierung gefördert werden, sofern es sich…
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BT 18/11113 Militärische Drohnen in deutschen Lufträumen und ihre Steuerung über Relaisstationen
SATCOMBw-Verbindung. Zu diesem Zweck wird eine dedizierte Bodenstation mittlerer Größe in Mali eingesetzt. Die Verbindung wird zentral in der SATCOMBw-Bodenstation in Gerolstein geankert. Von dort aus werden die Daten über das bundeswehrinterne Netz verteilt…
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BT 18/9506 Aktuelle asylpolitische Fragen in Bezug auf die Türkei
sowie die enge Kooperation und Unterstützung der Partner Bundesregierung in Drittstaaten, einschließlich der Türkei. Weitere zentrale Ziele sind die deutliche Verbesserung der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung sowie die Verbesserung von Lebensperspektiven…
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