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HH 21/5280 Was ist los mit Hamburgs Straßenverkehrsbehörden, wenn es um den Radverkehr geht?
Bestimmung sind in Hamburg der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, das örtlich zuständige Bezirksamt, HAMBURG WASSER und Hamburg Port Authority. Für die Kontrolle der sach- und fachgerechten Umsetzung von straßenbaubehördlichen Anordnungen…
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ST 7/3506 Abriss von Wohnhäusern in Quarmbeck
gegen vermehrte Staubentwicklung während der Abrissarbeiten ? Es gab Vorkehrungen gegen die Staubentwicklung. Es wurde Wasser zur Staubbindung eingesetzt. Ein extra dafür abgestellter Mitarbeiter war ständig beim Abbruch vor Ort und bewässerte den…
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NW 17/3379 Wer bezahlt Bergschäden und Ewigkeitslasten, wenn die Cavity pleitegeht?
Nordrhein-Westfalen eine Konzernhaftung für die Verbandsbeiträge der sondergesetzlichen Wasserverbände mit dem Gesetz zur Änderung wasser- und wasserverbandsrechtlicher Vorschriften und der darin enthaltenen Änderung mehrerer Wasserverbandsgesetze geregelt (vgl…
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ST 7/3397 Denkmalschutzgesetz und Denkmalpflegerichtlinie Sachsen-Anhalt
Denkmaleigenschaft zum Gegenstand haben (sog. denkmalbedingte Ausgaben). Das sind nicht Baumaßnahmen, wie z. B. das Verlegen von Wasser- und Elektroleitungen, der Einbau von Heizungen, die mit der Denkmaleigenschaft nicht im Zusammenhang stehen. Die Grenze…
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SN 6/17338 Arbeitsbedingungen Landesbediensteter bei Hitze
Kernarbeitszeiten Bereitstellung von Ventilatoren in den Büros zur ganzjährigen Nutzung Bereitstellung von kostenfreiem Wasser in besonders betroffenen Räumen. Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Aufhebung der Kernarbeitszeit…
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HH 21/16303 Dichtheitsprüfung von öffentlichen und privaten Abwasserleitungen
sollten. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften von HAMBURG WASSER (HW), wie folgt: 1. In welchem Umfang, wann und in welcher Form, hat der Senat über das Amtsblatt hinaus die Hamburger…
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NW 17/10556 Möglicher atomarer Störfall im benachbarten Ausland: NRW auf GAU genauso schlecht vorbereitet, wie auf eine Pandemie?
Beschränkung des Verzehrs bestimmter möglicherweise kontaminierter Nahrungsmittel und von möglicherweise kontaminiertem Wasser, einfache Hygiene- und Dekontaminationsregeln sowie Empfehlungen zum Verbleib im Haus gehören.…
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BW 16/1029 Vorgehensweise gegen den Ausbruch der Vogelgrippe H5N8
Berücksichtigt werden müssen vor allem auch indirekte Eintragungswege, beispielsweise über durch Wildvögel verunreinigtes Futter, Wasser oder verunreinigte Einstreu und Gegenstände (Schuhwerk, Schubkarren, Fahrzeuge usw.). Sie sind zu unterbinden und geeignete…
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SN 6/13476 Chinesische Investitionen und Investoren in Sachsen
insbesondere Tätigkeiten in den Berei¬ chen Militär- und Rüstung, Informationstechnologie (z. B. Cloud-Computing-Dienste), Wasser- und Energieversorgung, Gesundheit, Ernährung, Telekommunikation, Zah¬ lungsverkehr sowie Güter- und Personenverkehr. Erwerber…
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NI 18/1472 Hochwasserschutz: Drohnen als Hilfsmittel für örtliche Einsatzleitungen, Feuerwehren und Rettungsdienste?
diesem Fall mit privaten Drohnen aufgenommene Bilder gezeigt, die Hinweise auf den Verlauf des Hochwassers und die Wege des Wassers gaben - für konkretes Handeln in diesem Fall zu spät. Auch in anderen Einsatzbereichen, beispielsweise bei der Suche nach…
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