-
BT 18/13631 Ausbau der Breitbandversorgung in Brandenburg
wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe . Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen…
-
BT 18/10540 Beschaffung zusätzlicher Korvetten für die Bundeswehr
g e s t e l l e r Unbenommen herrscht bei der Marine eine hohe Belastung hinsichtlich Personal und Material vor. Die zentrale Aufgabe des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) wäre es, Aufgaben, Personal und Material unter Berücksichtigung …
-
BT 18/8598 Fragen zur polizeilichen Zusammenarbeit aus Anlass der jüngsten Reisen des Bundesinnenministers und des Vizekanzlers und Bundeswirtschaftsministers in die Hauptstadt der Arabischen Republik Ägypten
Terrorismusbekämpfung zuständigen Inlandsnachrichtendienst NSS statt. Die Zusammenarbeit mit dem Ermittlungsbereich der NSS-Zentrale ist insgesamt sehr gut und vertrauensvoll und hat hohe strategische Bedeutung. Der für die Gefahrenabwehr im Rahmen der…
-
BT 18/4580 Rückführungen von Asylsuchenden in die Ukraine
Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über die Rückübernahme von Personen nimmt in der Präambel ausdrücklich Bezug auf zentrale völkerrechtliche Übereinkünfte zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention…
-
BT 18/1440 Die deutsche Medienberichterstattung und der Regime-Change in der Ukraine
auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 9. Inwieweit ist nach Kenntnis der Bundesregierung „eine gewisse Nähe zu den USA zentrale Voraussetzung für die spätere Tätigkeit als OsteuropaKorrespondent “, und würde dies nach Kenntnis der Bundesregierung „auch…
-
BT 19/2805 Teilhabe und Chancen für alle Kinder - Wirksamkeit und Inanspruchnahme staatlicher Leistungen
Inanspruchnahme staatlicher Leistungen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Jahr 2014 wurden die zentralen Befunde einer mehrjährigen Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen zusammenfassend dargestellt (www…
-
BT 18/3824 Einführung und Umsetzung des Mindestlohns
französischer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Informationen über die Rechte entsandter Arbeitnehmer enthalten zudem die zentral auf der Internetseite der Europäischen Kommission zu entsandten Arbeitnehmern bereitgestellten Länderblätter. Ob und in…
-
BT 18/1752 Ukrainische Waffenexporte in die Bundesrepublik Deutschland und das Verhalten der Bundesregierung dazu
Euro (davon 500 000 Euro für sekundiertes Personal). Dieser Mission wird in der Genfer Erklärung vom 17. April 2014 eine zentrale Unterstützungsaufgabe bei der Deeskalation in der Ukraine zugewiesen. Deutschland hat mit Botschafter Wolfgang Ischinger…
-
BT 18/4995 Beschlagnahme und zivilgesellschaftliche Weiterverwendung von durch rechtsextreme Gruppen und kriminelle Netzwerke genutzten Immobilien
um gemietete, gepachtete oder anderweitig zur Verfügung gestellte Objekte. Die solcherart bemakelten Objekte haben eine zentrale Funktion in den Einschüchterungsstrategien rechtsextremer Gruppen und tragen zur Prägung so genannte Angsträume („No-go-areas“)…
-
BT 18/12065 Flächenverbrauch und Flächenzertifikatehandel
Fördermaßnahme „Ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft“ ist das urbane Flächenmanagement wachsender Städte ein zentraler Themenbereich. Ziel der im Januar 2017 veröffentlichten Fördermaßnahme „Stadt-Land-Plus“ ist es, durch Stärkung der …
3.265 kleine Anfragen