kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17517 Aktivitäten auf und im Umfeld des Geländes Glück-Auf-Straße 9 in Neukieritzsch / Ortsteil Lobstädt

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Grundstücks drei Gewerbeanzeigen von gewerberechtlich nicht erlaubnispflichtigen Tätigkeiten vor. Es handelt sich dabei um Gas-‚ Wasser— und Heizungsinstallation, Dienstleistungen rund ums Haus und um Abwasserentsorgung, Beseitigung von Um— weltverschmutzungen…

  2. TH 6/7533 Überlassung von Gemeindevermögen an kommunale Zweckverbände in Thüringen

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gemeinden können zur Erfüllung ihrer Aufgaben kommunale Zweckverbände bilden. Die Gemeinde Unterbreizbach ist Mitglied des Wasser und Abwasser-Verbands Bad Salzungen (WVS). Nach Medieninformationen (vergleiche "VorderrhönKurier"/Mitteilungsblatt der Stadt…

  3. ST 6/2765 Nachhaltigkeitsstrategie des Landes II

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 58 Seiten, enthält Tabelle

    Leitlinie der Gewässerbewirtschaftung erklärt.  In den Rahmen der nachhaltigen Bewirtschaftung der Gewässer - Oberflächenge- wässer und Grundwasser - ordnet sich auch die durch das Wasserhaushaltsge- 10 setz in nationales Recht umgesetzte Europäische…

  4. BE 18/11198 Fuhrpark des Landes Berlin (II)

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    2014 169 B-8510 Gerätewagen-SAN Katastrophenschutz Bund MAN 01.12.2012 170 B-2399 Gerätewagen-Wasser MAN 01.06.2006 171 B-2356 Gerätewagen-Wasser MAN 01.10.1991 172 B-2600 IBTW MAN 01.12.2010 173 B-2253 Infomobil Daimler AG 01.04.1993 174…

  5. SN 6/4670 Baumfällungen in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 67 Seiten, enthält Tabelle

    BZ 25 Fällung 2014 Löbauer Wasser Löbau GR 86 Neupflanzung 2013 Löbauer Wasser Löbau GR 115 Fällung 2014 Löbauer Wasser Löbau GR 2685 Neupflanzung / Kompensation 2014 Löbauer Wasser Löbau GR k.A. Fällung 2015 Löbauer Wasser Löbau GR 11 Neupflanzung /…

  6. HE 19/1153 Windkraftausbau im Wald und Auflagen

    Eingereicht von: René Rock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Betriebssicherheit den Bauaufsichtsbehörden, grundsätzlich zuständig ist die Untere Bauaufsichtsbehörde. Die Einhaltung von wasser- und bodenschutzrechtlichen Nebenbestimmungen wird durch die Einbindung einer hydrogeologischen und bodenkundlichen Baubegleitung…

  7. NI 17/2541 Wann wusste Minister Wenzel von den Feuchtstellen auf dem Hallenboden im ALG?

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Lagers festgestellt. Im Anschluss an die Einlagerung wurde die GNS von der Aufsichtsbehörde gebeten, Proben des Wassers am Hallenboden zu nehmen und radiologisch auszuwerten. Die Aufsichtsbehörde hat fer- ner mit Schreiben vom 24.07.2014 die…

  8. NI 17/2401 Wie bewertet die Landesregierung Biotope auf privaten Flächen?

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    arten- schutzrechtlichen Vorschriften ergeben. Beschränkungen, die sich aus anderen rechtlichen Vor- schriften, wie z. B. dem Wasser-, Forst- oder Bauplanungsrecht ergeben können, bleiben unbe- rührt. Zu 2: Die Voraussetzungen für Genehmigungen zu den…

  9. NI 17/2359 Beantwortung eines Fragenkatalogs des FA Atomanlagen und öffentliche Sicherheit im Kreistag des Landkreises Lüchow-Dannenberg

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nitäten, Verunreinigungen und Verfaltungen als in Salzstöcken üblich. Diese könnten Anhydrit und Carnallit aufweisen, die für Wasser und Gas und damit auch für Radionuklide durchlässige Wegsamkeiten bereitstellen. Darüber hinaus sind nicht für alle auftretenden…

  10. HH 21/1972 Möglichkeit der privaten Aufnahme Geflüchteter

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gen der Stadt Hamburg ist seit Monaten katastrophal. Vielerorts mangelt es an lebensnotwendiger Versorgung mit Nahrung, Wasser, sanitären Einrichtungen, Betten, Decken, Hygieneartikeln und gesundheitlicher Versorgung. Tausende Flüchtlinge schlafen…

4.475 kleine Anfragen