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BT 18/1794 Übungen mit Drohnen der Bundeswehr, der US-Armee und der NATO
Materialverantwortung für die Einsatzreife nachvollzogen werden. Zum Zeitpunkt des Abschlusses der Überarbeitung durch das BMVg war das zentrale Regelungsmanagement mit einer neuen Vorschriftensystematik in Kraft gesetzt, sodass die überarbeitete Vorschrift gleichzeitig…
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BT 19/2200 Diskussion über die Umbenennung der Lent-Kaserne in Rotenburg im Kontext des neuen Tradionserlasses der Bundeswehr
ist am 28. März 2018 von Frau Bundesministerin der Verteidigung gezeichnet worden. Er ist als Anlage 7.3 Bestandteil der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) A-2600/1 „Innere Führung“. Bei Benennungen von Liegenschaften der Bundeswehr ist er in Verbindung…
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BT 18/5056 Risiko der sogenannten Carbon Bubble
in der sonstigen Anlage- und Rücklagepolitik des Bundes Rechnung getragen, und wenn ja, wo sind diese kodifiziert? Ein zentrales Regelwerk zur Anlage- und Rücklagepolitik innerhalb der unmittelbaren Bundesverwaltung besteht nicht. Die Anlage- und Rücklagenpolitik…
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BT 18/13688 Zusammenarbeit mit Ägypten zur Kontrolle und Abwehr von Migration
Beschlüsse folgen, und welche Maßnahmen wurden hierzu bereits beschlossen? Die Teilnehmer des 2. Treffens der Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer (CMCG) haben die „High level Officials“ mit dem Monitoring der Umsetzung der in der Erklärung enthaltenen Maßnahmen…
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BT 19/2372 Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms für den Glasfaser-Ausbau an Schulen
Schulen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Anschluss von Schulen an das Breitbandnetz ist eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe an digitalen Bildungsangeboten. Dennoch verfügen viele Schulen bis heute über keinen ausreichenden…
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BT 19/883 Verantwortlichkeit für die Grenzöffnung am 4. September 2015
Deutschland. 15. Hat die Bundesregierung vor dem Jahr 2016 jemals Überlegungen dazu angestellt , wie sich die Zahlen der über die zentrale Mittelmeerroute einreisenden Flüchtlinge verändern könnten? Falls ja, welche Mitglieder der Bundesregierung wussten davon…
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BT 18/5937 Aktenführung von elektronischen, digitalen, filmischen oder fotografischen Akten bzw. Dokumenten
dem definierten Stichtag nur noch elektronisch. Die eAkte ist das führende System . Aktenrelevante Papiereingänge werden zentral gescannt und ausschließlich elektronisch weiterbearbeitet. Bis zum Zeitpunkt der Umstellung erstellte Papieraktenstücke…
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BT 18/4761 Gesamtwirtschaftliche Konzentrationsberichterstattung durch die Monopolkommission und die Informationsrechte des Deutschen Bundestages
in ihrem Auftragsgutachten (BMWi, Dienstleistungsauftrag 2009, Bearbeiternr.: ID4- 020815-65/09, Nr. 3a) einerseits als „zentralen Teil“ der Hauptgutachten der Monopolkommission bezeichnet, andererseits die von der Monopolkommission vollzogene Umstellung…
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BT 18/934 Kooperationen von Europol und Interpol mit dem US-amerikanischen FBI
Verabredungen getroffen? 32. Sofern es lediglich um einen „Gedankenaustausch“ handelte, worin sieht die Bundesregierung dessen zentrale Inhalte? Die Fragen 30 bis 32 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Auf die Antwort zu Frage 27 wird…
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BT 19/5751 Kulturelle und soziale Infrastruktur in den Kommunen als Garant der gesellschaftlichen Teilhabe
Grundvoraussetzungen dafür, dass die notwendige Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit gelegt werden kann. Trotz der zentralen Bedeutung von Museen, Theatern, sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen für jeden Einzelnen und für die Gesellschaft insgesamt…
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