kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12397 Veröffentlichung von Daten zur Abwassersituation in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    4 Frage 10: Auf welche geschätzte Höhe wird sich die durchschnittliche jährliche Einleitungsmenge von Misch- wasser in die Berliner Gewässer nach Abschluss aller geplanten Maßnahmen zur Erweiterung der Rückhalte- möglichkeiten von extremen…

  2. RP 16/3861 Kanufahrten auf dem Glan - Umsetzung

    Eingereicht von: Andreas Hartenfels, Ulrich Steinbach, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abschlussveranstaltung am 19. März 2014 von der Moderationsleitung das auf Vorschlägen der Kommunen basierende Konzept „Öko-Wasser-Wanderweg am Glan“(ÖWW) mit zahlreichenden Regelungen und Maßnahmen als Lösungsvorschlag unterbreitet. Die darin enthaltenen…

  3. BE 18/13006 Verunreinigung des Berliner Trinkwassers mit Sulfat aus Braunkohletagebauen - Wie bewertet der Senat das Sulfatprognosemodell Spree?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Taschner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Lausitzer und Mitteldeutsche BergbauVerwaltungs-gesellschaft (LMBV), der Berliner Wasserbetriebe und der Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft teilnehmen. Haupttagesordnungspunkt wird die Diskussion der Ergebnisse der Sulfatprognose sein…

  4. SN 6/9344 Homo-, trans*- und inter*feindliche Gewalt in Sachsen

    Eingereicht von: Sarah Buddeberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grundsatz der Verfassungsorgantreue ist •Tgm'' Freistaat was S A C H S E N Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/25/73 Dresden, A .Mai 2017 Hausanschrift:…

  5. NI 17/8683 Gibt es Pläne für Fracking in der Gemeinde Uplengen und/oder ihren Nachbargemeinden?

    Eingereicht von: Ulf Thiele, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Derzeit liegen dem LBEG jedoch keine Anträge für neue Bohrungen vor. Gleiches gilt für Frack-Maßnahmen. Frack-Maßnahmen in Wasser- und Heilquellenschutzgebieten wird es nicht geben Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8683…

  6. BE 17/16907 Ausschreibungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Flughafens Berlin Brandenburg im Jahr 2012

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kanäle, Gruben, Abscheider, etc. 09.02.2012 Nachführung der Planungsunterlagen HKLS für FGT 10.02.2012 Bewertung Ursachen Wasser im Kabelrohrsystem 01.03.2012 Gebäudetrocknung ZKS-West 05.03.2012 CFD-Simulationen in Vorbereitung der Brandversuche an der…

  7. SN 6/17873 Antisemitische Überfälle, Sachbeschädigungen, Leugnung der Shoa und andere antisemitische Straftaten im Monat Mai 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ei sf re ie St ad t] La nd kr ei s Del ikt Ta th er ga ng Ph än om en - be re ic h 25. 12. 201 8 We iß wa ss er /O . L . Gör lit z § 8 6a Str afge se tz bu ch (St GB) Im Int ern et wu rd en Sy mb ol e v erö ffe ntl…

  8. SN 6/18149 Deponieklassen im Freistaat Sachsen und deren Voraussetzungen, Genehmigungsverfahren und Folgenutzungen

    Eingereicht von: Jan Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    stillgelegten und rekultivierten Deponieflächen darf nicht zu einer Beschädigung des den Deponiekörper vor dem Zutritt von Wasser schützenden Oberflächenabd ichtungssystems fü h ren. Vorkehrungen, um Beschädigungen bei einer land- und forstwirtschaftlichen…

  9. BE 18/18660 Freiwillige Feuerwehren Berlin: Sanierungsmaßnahmen 2018 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — ? Seiten, enthält Tabelle

    2018/20 19 SIWANA V Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge (LHF) 32 1 1 18 12* Drehleiter (DL) 2 1 - 1 Gerätewagen-Wasser (GW-W) 1 - 1 Wechselladerfahrzeuge 3 3 Rüstwagen (RW) 1 1 Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) 20 10 10 Rettungswagen…

  10. BE 17/14279 Zunehmende Vernässung des Tegeler Fließes in Höhe Lübars und die Folgen

    Eingereicht von: Michael Dietmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort zu 4: Ein Entschädigungsanspruch besteht nicht, da die Gewässerunterhaltung ordnungsgemäß auf der Grundlage der wasser- und naturschutzrechtlichen Vorschriften vorgenommen wird. Frage 5: Werden im Lübarser Abschnitt des Fließes die…

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