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BT 19/16417 Reform der Netzentgelte
Netzentgelte V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Energiewende-bedingte Umbau des Energiesystems von einer zentralen zu einer dezentralen Versorgung hat auch erhebliche Auswirkungen auf den Bau und Betrieb der Stromnetze sowie dessen Finanzierung…
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BT 19/13943 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar, entsprechende Informationen und Daten vollständig und zentral zu erfassen und entsprechende Dokumentationen darüber zu erstellen und zu pflegen. Eine solche umfassende Dokumentation …
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BT 19/13979 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Bildung und Forschung
effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar, entsprechende Informationen und Daten vollständig und zentral zu erfassen und entsprechende Dokumentationen darüber zu erstellen und zu pflegen. Eine solche umfassende Dokumentation…
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BT 18/9654 Schutz vor Nadelstichverletzungen in Gesundheitsversorgung und Pflege
Pflege wird immer auch die Umsetzung der TRBA 250 kontrolliert. Die Prävention von Nadelstichverletzungen ist dabei ein zentrales Element. Statistisch auswertbare Daten aus der Vollzugspraxis zur Bewertung potentieller Verletzungsrisiken liegen der…
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BT 18/9203 Bioenergie im Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2016
Biogaserzeugung in große Unternehmensverbünde , bei der eine größere Zahl von separaten Biogasanlagen in Filialbetrieben von einer Zentrale außerhalb der Regionen gesteuert wird. 8. Misst die Bundesregierung den von Landwirten betriebenen, kleinen und mittelständischen…
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BT 18/4069 Bundesförderung der Migrationsberatung für erwachsene Einwanderinnen und Einwanderer
der Evaluation ist, dass die Vernetzung und Koordination der Anbieter von benötigten Integrationsleistungen vor Ort von zentraler Bedeutung ist, damit die getroffenen Vereinbarungen umgesetzt werden können. Die Verbesserung der Netzwerkarbeit war daher…
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BT 18/3703 Tests, Recherchen und Marktsichtungen zur Einführung polizeilicher Vorhersagesoftware
beginnen. Erste Ergebnisse werden für die zweite Jahreshälfte erwartet. Die technische Leitung obliegt dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD). Die „Praxisphase“ endet im September 2016. Aus „kriminalstrategischen Erwägungen“ liege der…
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BT 18/2995 Einführung einer Finanztransaktionsteuer in Stufen
Handelsplätzen vor. Die Handelspflicht wird vergleichbar der Clearingpflicht für Derivate nach der EU-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister vom 4. Juli 2012 schrittweise durch Erlass der Europäischen Kommission eingeführt…
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BT 18/5898 Auswirkungen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2014
in Gesprächen u.a. mit der Europäischen Kommission. Akteursvielfalt bei der Energiewende ist für die Bundesregierung ein zentraler Aspekt, der entsprechend thematisiert wurde. 24. Wie plant die Bundesregierung die Auswirkungen der Umstellung auf Ausschreibungen…
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BT 18/6318 Zunahme von Verpackungsmüll in Deutschland
in Deutschland eingesetzten Verpackungsmengen zu erreichen? Die Verringerung des Rohstoff- und Materialverbrauchs sind zentrale Anliegen der Bundesregierung. Dies entspricht unter anderem den Zielsetzungen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie,…
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