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BT 18/3668 Sanierung bergbaubedingter Schäden der Gemeinde Rositz in Thüringen
Finanzen vom 22. Dezember 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. wasser zu, und welche Verantwortlichkeit resultiert daraus für den Bund speziell für den Fall Rositz? Drucksache 18/3668 – 2…
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HH 21/7811 Welche Logik steckt dahinter? Mieten steigen, Mietkostenübernahme wird bei Sozialleistungen jedoch gesenkt
SGB XII bisher anhand der Nettokaltmiete überprüft , gilt nun eine sogenannte Bruttokaltmiete. Demnach wurden Betriebs-, Wasser- und Heizkosten grundsätzlich in tatsächlicher Höhe übernommen. Eine Überprüfung der Nebenkosten fand dann statt, wenn die…
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SL 15/0466 Fischzucht und Fischtötung in der Fischzuchtanlage Völklingen
Fische etwa für den Fall eines Stromausfalles, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung des Sauerstoffgehaltes des Wassers und der Wassertemperatur, sicherzustellen? Drucksache 15/466 (15/418) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - …
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BT 19/9652 Zustand der Lagerstätten der "strategischen Ölreserve" und der "Zivilen Notfallreserve"
Flüssen Deutschlands, die Binnenschifffahrt stark einschränken. Dies führte in der Folge dazu, dass die Transportwege auf dem Wasser nicht mehr genutzt werden konnten und wichtige Rohstoffe innerhalb des Landes nicht mehr an ihre Destinationen verschifft…
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BT 19/7879 Politische Situation und Menschenrechte im Iran
der iranischen Regierung. Die Bundesregierung engagiert sich bei ihrer Zusammenarbeit mit dem Iran besonders im Bereich Wasser. Beispielsweise besteht seit dem Jahr 2000 eine geförderte Forschungskooperation zu nachhaltigem Wassermanagement. Darüber…
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SN 6/18613 Einleitungen und Kontrolle von Industrieabwässern in die Flöha
Unternehmen der Papierfabrikation (Grünperga Papier GmbH) vermuten. Das Wasser des Flusses sei milchig getrübt, zudem sei schwarzer Farbstoff oder grün-bläuliches schimmerndes Wasser erkennbar.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…
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BE 17/15756 Wasserfledermäuse am geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal
auf dem das Freiheits- und Einheitsdenkmal entstehen soll, wurden bereits vor über einem Jahr seltene, artgeschützte Wasser- fledermäuse entdeckt. a) Um wie viele Tiere handelt es sich dabei? b) Wie wurde die Anzahl der Tiere genau bestimmt…
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BW 16/579 Zustand der Bundesstraße (B) 10-Brücke über die Enz
liegen keine den Brückenbau betreffenden privaten Einwendungen vor. Die Träger öffentlicher Belange wurden im Rahmen des Was - ser rechtsverfahrens erneut gehört und die Einwendungen entsprechend berücksichtigt . Der Ersatzneubau der Enzbrücke hat nicht…
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RP 17/549 Schwimmunterricht in den Wahlkreisen 1 und 2
zeitlichen Rahmen zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht aussagekräftig zu erheben. Das Bewegen und Spielen im und am Wasser setzt schon im Kleinkindalter Impulse für die motorische Entwicklung und legt die Grundlage dafür, dass Kinder bis zum Ende…
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BW 15/64 "Stromleitung über das Wohngebiet ""Schäuber"" in Besigheim"
Alternativtrassen wären mit zahlreichen Mast- und Fundamentneubauten und damit auch mit Eingriffen in die Schutzgüter Landschaft, Wasser und Boden verbunden gewesen. Da eine Vielzahl neuer Grundstücke in Anspruch genommen worden wären, hätte sich die Vorhabensträgerin…
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