-
BE 18/20797 Bauvorhaben Pankow-Niederschönhausen: Hat jemand einen Plan?
eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen der Dietzgenstraße, dem Altenberger Weg, der Waldstraße und der Kastanienallee in Niederschönhausen? Antwort zu 1: Nein. Frage 2: Ist dem Senat bekannt, dass der Bezirk einen solchen Bebauungsplan vorbereitet…
-
BE 18/14040 Parkplatz am Zentralen Omnibus Bahnhof (ZOB)
Kapazitätserweiterung des ZOB“. Für das Grundstück des ZOB liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor (VII-100 vom 6. Juni 1965, teilweise ersetzt durch die Festlegungen des Bebauungsplans VII-A vom 9. Juli 1971). Der überwiegende Teil der Soorstraße wurde hierin…
-
BE 18/12602 Westkreuzpark: Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans
vorgesehen. Eine Rechtsverordnung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 16 AGBauGB setzt einen festgesetzten Bebauungsplan voraus und könnte dementsprechend jetzt zwar vorbereitet aber nicht umgesetzt werden. Sie ist nur zulässig um dem Wohl…
-
BE 18/15347 Entwicklung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg
s-plan Berlin 2014), die sich auf einem nicht landeseigenen Grundstück befindet, durch die geplante Festsetzung des Bebauungsplan XVII-2 oder XVII-20 gesichert werden? Wenn nein, warum nicht? 2 Frage 5: Die Flächen 11024 b und c der Kleingartenanlage…
-
BE 18/19823 Kleingartenanlage Lehrter Straße
eventuell betroffenen Kleingärten zu den im Bebauungsplan II-201b gesicherten Kleingärten ? 3 Antwort zu 6: Nein, die fünf betroffenen Kleingärten sind nicht gesichert durch den Bebauungsplan II- 201b. Frage 7: Welche Veranstaltungen…
-
BE 18/20194 Spielplätze in Berlin - Anzahl, Förderung, Vorgaben und Kontrolle
öffentlichen Spielplätzen im Durchschnitt Berlins - mit 60 % an genannter Zielstellung. Bei Neubau von Wohnungen im Rahmen von Bebauungsplänen wird der zeitgleiche Bau von öffentlichen Spielplätzen festgesetzt. Schwieriger ist es bei Wohnungsbau nach § 34 BauGB…
-
BE 17/17548 Zukunft der Berliner Kleingärten
Berliner Kleingartenflächen auf privaten Flächen zu schützen, etwa durch Ausweisungen im Flächennutzungsplan , in Bebauungsplänen oder durch Schutzfristen? Antwort zu 6: Die Einflussnahme des Senats auf privates Grundeigentum ist äußerst gering…
-
BE 18/17563 Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg - Sachstand Bauaufsicht und Stadtplanung
Sektorale Planungen Städtebauliche Blockkonzepte Vorbereitung von Bebauungsplanverfahren Aufstellen von Bebauungsplänen Durchführung der Bebauungsplanverfahren mit den erforderlichen Beteiligungsschritten der Öffentlichkeit und…
-
BE 18/16449 Schaffung von Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen in Flüchtlingsunterkünften
Senftenberger Ring 37/39 nach dem sog. Flüchtlingsbaurecht gebaut worden? 10. Wenn ja, hat das Bezirksamt die Möglichkeit den Bebauungsplan für das Gebiet im Senftenberger Ring 37/39 noch einmal nachträglich zu ändern? 13. Ist die Modulare Flüchtlingsunterkunft…
-
BE 17/16210 Kleingartenanlage Oeynhausen: Wie geht es weiter?
Weiterhin, wie bewertet der Senat die Auffassung der Charlottenburg-Wilmersdorfer CDU- Fraktion, dass eine Festsetzung des Bebauungsplanes für die Kolonie „Oeynhausen“ nun ohne das Risiko einer Entschädigung möglich sei? Antwort zu 2: Dem Senat ist…
579 kleine Anfragen