kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/3619 Weiternutzung des ehemaligen Geländes des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW in Linnich

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1373 vom 24. Juni 2013 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/3374 Weiternutzung des ehemaligen Geländes des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung …

  2. NW 16/6432 Auslandsgeheimdienst BND überwacht illegal Bürger und Unternehmen NRWs

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    nrw.de Neudruck Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2401 vom 24. Juni 2014 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/6168 Auslandsgeheimdienst BND überwacht illegal Bürger und Unternehmen NRWs Der…

  3. NW 16/5912 Heartbleed - Schwerste Sicherheitslücke in der Struktur der Landes-IT NRW?

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Marc Olejak, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2215 vom 15. April 2014 der Abgeordneten Lukas Lamla, Marc Olejak, Daniel Schwerd und Kai Schmalenbach PIRATEN Drucksache 16/5599 Heartbleed – Schwerste Sicherheitslücke in der Struktur der…

  4. NW 16/9256 Lebt Königswinter in der Vergangenheit? Streit um Fristen für Bürgerbegehren

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3599 vom 18. Juni 2015 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/9048 Lebt Königswinter in der Vergangenheit? Streit um Fristen für Bürgerbegehren …

  5. NW 16/9878 (Digitale) Erfassung polizeilichen Handelns in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3839 vom 2. September 2015 der Abgeordneten Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd und Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 16/9681 (Digitale) Erfassung polizeilichen Handelns in Nordrhein-Westfalen…

  6. NW 16/8785 Aus unerfindlichen Gründen geduldete Hetze? Die "Kölner Klagemauer" gefährdet Kindeswohl

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3359 vom 21. April 2015 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/8509 Aus unerfindlichen Gründen geduldete Hetze? Die "Kölner Klagemauer" gefährdet Kindeswohl…

  7. NW 16/8851 Einsatz von Pfefferspray durch nordrhein-westfälische Sicherheitskräfte

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3405 vom 29. April 2015 der Abgeordneten Frank Herrmann, Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/8613 Einsatz von Pfefferspray durch nordrhein-westfälische Sicherheitskräfte Der…

  8. NW 16/13739 Speicherung von Menschen als "Ansteckend" im Polizeilichen Auskunftssystem NRW – hat die Landesregierung Erkenntnisse gewonnen?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5310 vom 7. November 2016 des Abgeordneten Daniel Schwerd FRAKTIONSLOS Drucksache 16/13387 Speicherung von Menschen als „Ansteckend“ im Polizeilichen Auskunftssystem NRW…

  9. NW 16/13146 Messer und Kühnengruß auf Dortmunder Demonstration: Polizei auf dem rechten Auge blind?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5123 vom 12. September 2016 des Abgeordneten Daniel Schwerd FRAKTIONSLOS Drucksache 16/12907 Messer und Kühnengruß auf Dortmunder Demonstration: Polizei auf dem rechten…

  10. NW 16/8195 IP-Telefonie grundsätzlich unsicher - besteht politischer Handlungsbedarf?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3134 vom 17. Februar 2015 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/7941 IP-Telefonie grundsätzlich unsicher - besteht politischer Handlungsbedarf? Der…

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