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BT 19/4896 Stärkung und Weiterentwicklung des Finanzplatzes Frankfurt
internationalen Finanzplätze weitere FinTechs (FinTech = Financial Technology) anzusiedeln? Wie bewertet die Bundesregierung die Aktivitäten der britischen Regierung, die mit dem InnovationHub und der regulatorischen Sandbox ein FinTechfreundliches Rechtssystem…
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BT 19/948 Haltung der geschäftsführenden Bundesregierung zu Wahlen in Honduras 2017
begleitet, finanziert oder anderweitig unterstützt? Nein. 20. Unterstützt die geschäftsführende Bundesregierung die Aktivitäten der KAS zur Beratung der obersten honduranischen Wahlbehörde TSE vor dem Hintergrund des Ausgangs der Präsidentschaftswahl…
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BT 18/6439 Erfahrungen beim Arbeitsmarktzugang und der Arbeitsförderung von Asylsuchenden und Flüchtlingen - Integrationsunterstützende und -hemmende Faktoren
Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Fördernetzwerke in zeitlich befristeten Arbeitsmarktprogrammen verstärken die Aktivitäten der Regelförderung. Sie ermöglichen auch die fallweise Erprobung neuer Handlungsansätze dort, wo die Regelförderung…
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BT 19/5209 Aktuelle finanzpolitische Fragen im Zusammenhang mit der Eurogruppe bzw. dem informellen ECOFIN am 7./8. September 2018
jeweiligen EU-Ratspräsidentschaft und sollen Diskussionsanstöße geben. In Abschnitt IV der Presidency Note ging es um die Aktivitäten der EIB und des EIF im Bereich Kapitalbeteiligungen, die entsprechend der komparativen Vorteile der beiden Institute…
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BT 19/10988 Christchurch-Aufruf zur schnellen und automatisierten Entfernung von Internetinhalten
Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten und der Internetwirtschaft zu verbessern. Die Bundesregierung befürwortet die Aktivitäten der Internetwirtschaft im Rahmen des Global Internet Forum to Counter Terrorism (GIFCT). Das Forum dient dem Wissenstransfer…
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BT 18/7941 Maßnahmen von Bundesregierung und Unternehmen gegen Hassreden ("Hate Speech") und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet
Bundesregierung hat im Jahr 2016 die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhöht, um unter anderem auch die Aktivitäten der geförderten Bildungsträger zur Extremismusprävention auszuweiten. 47. Wie beurteilt die Bundesregierung den Erfolg…
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BT 19/15326 Deutsche Arktispolitik
reduziert werden. Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) hierzu mit Nachdruck . Die Bundesregierung beabsichtigt ebenfalls, die Aktivitäten der Weltorganisation für Meteorologie („World Meteorological…
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BT 18/6694 Menschenrechtslage in Usbekistan
141 von 189 und im Corruption Perception Index aus dem Jahr 2014 Rang 166 von 175. Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten deutscher Unternehmen zur Erschließung und Sicherung ausländischer Märkte mit dem Instrumentarium der Außenwirtschaftsförderung…
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BT 19/6233 Ausrichtung und Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz
Auftaktveranstaltung am 28. und 29. November 2018, die zum Zeitpunkt der Beantwortung ebenfalls noch nicht abgeschlossen ist. Die Aktivitäten hierfür liegen im Initiativ-, Beratungs- und Handlungsbereich der Bundesregierung, welcher vom Kernbereich exekutiver…
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BT 18/12253 Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung - Datenschutz, Technik und Sicherheit
Vier-Augen-Prinzip erfolgen, die dazu durch den Verpflichteten einzeln besonders ermächtigt worden sind. Zudem ist vorgesehen, dass die Aktivitäten der einzelnen Personen protokolliert werden. Darüber hinaus besteht derzeit keine Regelung. 37. Wie genau ist die unabhängige…
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