kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/18830 Cannabis als Medizin

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und Verantwortung aus, eine Verpflichtung durch die Staatsregierung zum Erwerb von Kenntnissen über den heilkundlichen Einsatz von Cannabis in der Medizin ist nicht möglich. Auch der für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung zuständigen…

  2. BY 17/15793 Gestützte Kommunikation

    Eingereicht von: Margit Wild, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nach dem Lehrplan geistige Entwicklung oder an Regelschulen lernzieldifferent unterrichtet werden und es daher zu keinem Einsatz von gestützter Kommunikation in Prüfungssituationen kommt.…

  3. BY 17/2813 Landwirtschaft und Gartenbau in bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Gisela Sengl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    verwendet. Die landwirtschaftlich genutzten Flächen werden seit jeher extensiv bewirtschaftet. Teilweise wird auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Mineraldünger verzichtet. Hinzu kommen Maßnahmen, um eine naturnahe, abwechslungs - und artenreiche…

  4. BY 17/7688 Schulbegleiter in Unterfranken

    Eingereicht von: Günther Felbinger, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und die bayerischen kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsame Empfehlungen zum Einsatz von Schulbegleitern(inn)en vereinbart (abrufbar unter http:// www.km.bayern.de/ministerium/schule-und-ausbildung/in klusion…

  5. BY 17/7845 Bilanz G7-Gipfel in Elmau V - Einsatz der Polizei

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Demonstrationsfreiheit der Gipfelgegnerinnen und Gipfelgegner, die Aufarbeitung von Vorfällen bei den zahlreichen Demonstrationen, den Einsatz von über 20.000 Sicherheitsbeamtinnen und Sicherheitsbeamten und sonstiger Einsatzkräfte sowie die Konsequenzen des G7-Gipfels…

  6. BY 17/5024 Schulkantinen in Bayern

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    • Jgst. 9: Nahrungszubereitung und Präsentation (Ergänzung der grundlegenden Techniken und Garverfahren durch den Einsatz von Spezialgeräten und –techniken und Präsentation bei mehrgängigen Menüfolgen, Grundregeln der Auswahl und Kombination von…

  7. BY 17/17800 Hegeschau

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    verbreitet werden, können eine Drucksache 17/17800 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Verarbeitung unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen i. S. d. § 1 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sein, sofern personenbezogene…

  8. BY 17/5174 Videoüberwachung an Schulen 1

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 79 Seiten

    vonseiten der Staatsregierung schriftlich verfasste Vorgaben technischer, administrativer und rechtlicher Art für den Einsatz von Videoüberwachung an bayerischen Schulen? b) Wenn ja, was beinhalten sie (im Wortlaut)? c) Wie werden die Schulen über…

  9. BY 17/12439 Bayerische Wohnraumbörse für Geflüchtete

    Eingereicht von: Andreas Lotte, Angelika Weikert, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    eines Mietvertrages liegen bei den Betroffenen nahezu keine Kenntnisse vor. Entsprechende Informationen können ohne den Einsatz von Dolmetschern oftmals auch nicht nachhaltig vermittelt werden. Die Beratung gestaltet sich daher komplex und zeitintensiv…

  10. BY 17/1679 Religionsunterricht an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Bayern

    Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schulen weiterhin übernommen; insoweit kommt das StMBW den Vereinbarungen mit den Kirchen vollumfänglich nach. Da der Einsatz von kirchlichen Lehrkräften von Schulen häufiger gewünscht und dadurch die Schulpastoral gestärkt wird, werden von den Regierungen…

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