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SN 6/11631 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2017
Liegt diese vor, erfolgt die Entsorgung durch eine noch zu beauftragende Fremdfirma. Frage 4: Wie oft erfolgte in 2017 der Einsatz von Reizstoffen durch Wasserwerfer in Sachsen ? Im Jahr 2017 wurden keine Reizstoffe durch Wasserwerfer in Sachsen verwendet…
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SN 6/5119 Ausrüstung Bereitschaftspolizei und SEK Sachsen
oder Einsatzlage dem jeweiligen Beamten, dem Vorgesetzten oder dem Polizeiführer eines Einsatzes. Frage 3: Warum ist der Einsatz von Holzschlagstöcken erlaubt, ist deren Einsatz zu spezifischen Anlässen genehmigungspflichtig und wird die Beschaffenheit…
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SN 6/2295 Ebola-Verdachtsfall im Asylbewerberheim in Freital
vorgestellt. Da der Notarzt Ebola nicht ausschließen wollte, wurde durch die Polizei ein Infektionsnotfall angenommen, der Einsatz von Schutzkleidung und eine Quarantäne sowie Absperrmaßnahmen festgelegt. Das zuständige Gesundheitsamt wurde erst nach diesen…
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SN 6/9162 Lerncomputer Calliope Mini
Lerncomputer an einer oder mehreren Sächsischen Grundschulen? Wenn ja an welcher? Wenn nein, weshalb nicht? Da es zum Einsatz von Calliope an Grundschulen unter den spezifischen Rahmenbedingungen in Sachsen bisher keine Erkenntnisse gibt, erarbeitet…
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SN 6/12023 Beobachtung der sog. "Prepper"-Szene in Sachsen, Nachfrage zu Drs. 6/11541
Ermittlungsverfahren gegen zwei Beschuldigte der sogenannten „Prepper-Szene zur Kenntnis genommen. Dabei ging es um einen Einsatz von Sicherheitskräften Ende August 2017, bei dem Wohnungen und Geschäftsräume von mehreren mutmaßlichen „Preppern" in Mecklenburg…
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SN 6/3408 Mobilisierung rechter Hooligans und "Kameraden" zur Versammlung von PEGIDA am 19. Oktober 2015
Weiterhin werfen der MDR-Beitrag vom 17. November 2015, der den von Pegida- Co-Organisatorin Tatjana Festerling zugegebenen Einsatz von Hooligans als Ordner während Pegida-Veranstaltungen thematisiert, sowie die bekannten Verbindungen aus dem Pegida-Umfeld…
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SN 6/3554 Illegale Böller und Sprengstofffunde in Sachsen
Fällen war eine Anklageerhebung bis hin zu einer Verurteilung möglich? Frage 5: In wie vielen Fällen kam es durch den Einsatz von illegalen Böllern und Sprengstoffen zu Sach- oder Personenschäden? (Bitte aufschlüsseln nach politischer Motivation, soweit…
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SN 6/6536 Ausbildungs- und Einsatzorte von AmtsanwältInnen
Amtsanwälte auf die sächsischen Staatsanwaltschften kann dezeit noch keine Aussage getroffen werden. Perspektivisch ist der Einsatz von Amtsanwälten an allen sächsischen Staatsanwaltschaften vorgesehen. Seite 1 von 2 ñat-\HJ süllJÊÞdw Freistaat SACHSEN …
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SN 6/14323 "Allianz für Menschen mit Demenz"
der Freistaat Sachen folgende Projekte initiiert und gefördert: Angebote zur Unterstützung im Alltag, insbesondere der Einsatz von Nachbarschaftshelfern - mit Stand März 2018 waren 1470 Nachbarschaftshelfer anerkannt, Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin…
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SN 6/12403 Kein Zugriff auf www.sachsen.de bei nicht zugelassenen Cookies
Webanwendungen erfolgt auf mehreren Servern, um eine Performance- bzvt. Leistungssteigerung zu ermöglichen. Nur über den Einsatz von betriebsseitigen Cookies wird sichergestellt, dass allen Anwendungsservern die Sessioninformationen eines Benutzers zur…
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