kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5096 Ehemalige Jägerkaserne in Schneeberg

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schneeberg folgende Gebäude und Freiflächen angemietet: • die Gebäude 010, 011, 012 und 013 mit Umgriffsflächen für die Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (EAE/Landesdirektion Sachsen), • das Gebäude 018 (Garage) zur Unterbringung…

  2. SN 6/6557 Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) für Asylbewerber im Freistaat Sachsen Hier: Sozialverhalten der Bewohner

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    stellt sich die sachgemäße Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber im Freistaat Sachsen dar, und werden diese von den Bewohnern selbst gereinigt? Zur sachgemäßen Nutzung der Sanitäreinrichtungen…

  3. SN 6/1770 Schließzeit bedingte Einnahmeausfälle der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) während des G7-Treffens der Finanzminister im Mai 2015 in Dresden

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Euro Einnahmen erzielt werden. Frage 3: In welcher Höhe wurde für die Nutzung des Dresdner Schlos ses durch das G7-Treffen Miete an die SKD entrichtet und durch wen? Für die Nutzung des Schlosses wurde keine Miete entrichtet. Zertifikat seit 2007 audit…

  4. SN 6/5110 Einsatz von Pflanzenschutzmitteln bei Staatsbetrieben

    Eingereicht von: Kathrin Kagelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Holzeinschlagsmaßnahmen zu informieren und andererseits auf Einschränkungen hinzuweisen, die mit den Maßnahmen zum Beispiel bei der Nutzung der Waldwege für die Waldbesucher verbunden sind. ln stark frequentierten Naherholungsgebieten wird in Einzelfällen zusätzlich…

  5. SN 6/11690 Verfahren wegen Gefährdung des Inneren Friedens 2017 - Internet

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Strafrechtspflege nicht zu leisten ist. Frage 4: Wie viele Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung unter Nutzung des lnternets als wesentlichem Tatmittel wurden im Jahr 2017 durch die sächsischen Staatsanwaltschaften eingeleitet? (Bitte…

  6. SN 6/11968 Strukturen der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    bundesweite Publikationen mit zum Teil relativ hoher Auflagenzahl. Allerdings nahm auch in der linksextremistischen Szene die Nutzung moderner elektronischer Kommunikationsmittel deutlich zu. Linksextremistische Publikationen (Auswahl) Nr. Publikation 1…

  7. SN 6/15133 Schließung Sportkomplex Görlitz Hagenwerder nach Sanierung der Sportstätte Stadion der Freundschaft in Görlitz

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    die Wiederherstellung des Vereins- und Mehrzweckraumes, der Technik-, Sanitär-/ Umkleideräume im Funktionsgebäude, die Nutzung des Rasenplatzes des Sportzentrums Hagenwerder nach Reinigung und den Einbau eines einfachen Fußbodens und einer Heizung…

  8. SN 6/280 Dienstfahrzeuge des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Eva Jähnigen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    beantwortet werden. Frage 4: Wie häufig wurden seit 2009 in welchen Ministerien und Behörden aus welchen Gründen Verstöße gegen die Nutzung von Dienstfahrzeugen in den Bereichen Führung von Fahrtenbüchern, Privatnutzung von Fahrzeugen und höchstzulässige Arbeitszeit…

  9. SN 6/6562 Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im Landkreis Mittelsachsen Hier: Sozialverhalten der Bewohner

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wie stellt sich die sachgemäße Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Mittelsachsen dar, und werden diese von den Bewohnern selbst gereinigt ? Zur sachgemäßen Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch…

  10. SN 6/8347 Evaluierungsberichte Großschutzgebiete (Sachsenforst)

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 116 Seiten, enthält Tabelle

    Optimierung der ökosystemaren Qualitat des Nationalparks. 4.5Konzeptezu Nutzungen Nationalparke bezwecken keine wirtschaftsbestimmte Nutzung von natürlichen Ressourcen. Soweit Nutzungen im Nationalpark stattfinden stehen sie dem Schutzzweck nicht entgegen…

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