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BE 18/11486 Persönliches Budget
Beschäftigung angestrebt werden. Die Vereinbarungspartnerinnen und Vereinbarungspartner sehen es als gemeinsame Aufgabe an, die Transparenz über gesetzliche Regelungen zum Nachteilsausgleich zu verbessern und sich hierfür mit den zuständigen Stellen (Kammern)…
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BE 18/17664 "Stille SMS" als Peilsender: Überwachung von Berliner*innen
– so datenschutzfreundlich wie möglich auszugestalten. So erarbeitet er zurzeit beispielsweise ein Funkzellenabfragen -Transparenz-System, welches Betroffene von Funkzellenabfragen der Staatsanwaltschaft Berlin nachträglich per SMS informieren wird.…
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BE 18/21022 Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten
vollständig und frühzeitig zur Verfügung gestellt werden (aufgeschlüsselt nach Sanierungs- und Teilgebiet)? Wie werden die Transparenz und der Informationsfluss sichergestellt? Antwort zu 5: In den Sanierungsgebieten werden die Sanierungsziele, die…
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BE 17/17000 Einsatz bundesweit entwickelter IT-Anwendungen im Land Berlin
„115“ mit Wirkung vom 1. April 2011 beigetreten . Seitdem wird dieses zentrale Telefonserviceangebot mit den Zielen, die Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern sowie die Effizienz für die Verwaltung zu steigern, sukzessive zum „Bürgertelefon…
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BE 17/14071 Geschlechtsunterschiede bei Einkommen und Verdienst (II) - was tut der Senat im Bereich Führungspositionen?
Frauenanteil insgesamt bei 20 %. Hier setzen die Regelungen in § 5 des novellierten LGG an, durch die die Aufmerksamkeit und Transparenz bei Besetzung dieser Stellen verbessert und somit die Chancen für Frauen er- höht werden sollen. Verwaltung…
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BE 17/16453 Nutzung von Social Media durch die Berliner Polizei (II): Versammlungen
durch die Berliner Polizei im Zusammenhang mit Versammlungen? Zu 1.: Es gelten die Grundsätze der Neutralität und Transparenz sowie des respektvollen, dialogbereiten, offenen Umgangs miteinander. 2. Welche (Kommunikations-)Strategie liegt…
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BE 18/11877 Anis Amri (I): Wie arbeitet das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum?
über das Handeln der Sicherheitsbehörden gleichermaßen auch der Ausländerbehörden, die zur Herstellung größtmöglicher Transparenz, an die Mitglieder des Innen-, des Rechtsausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages…
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BE 17/12500 Refugees welcome! Zur Gefährdungssituation in den Not- und Sammelunterkünften für Flüchtlinge in Berlin (Teil (I) - Hellersdorf)
rassistischen Äußerungen sowie zu aggressivem Auftreten von Personen aus dem organisier- ten Rechtsextremismus kam? Zu 1.: Transparenz und Bürgerorientierung sind für den Senat wichtige Aspekte für den verantwortungsbe- wussten Umgang mit der Frage der…
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BE 18/18905 Chancen in den Jobcenter nutzen: Steuerung der kommunalen Eingliederungsleistungen
Bedarfsplanung unterstützen. Durch eine engere und partnerschaftliche Abstimmung mit den kommunalen Trägern soll eine höheren Transparenz und mehr Planungssicherheit bei der bedarfsgerechten Bereitstellung von Angeboten an kommunalen Eingliederungsleistungen…
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BE 18/17285 Zweite Miete bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Sicherheit, Zuverlässigkeit und Kompetenz im Wohngebiet, der Konzentration und Optimierung von Leistungen sowie der Transparenz für die Abrechnung der Leistungen. 3 Frage 5: Verfolgen diese Tochtergesellschaften eine Gewinnerzielungsabsicht…
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