kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9085 Einsatz privater Wach- und Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatzgebieten, Gebäuden, Auftraggebern und Auftragnehmern und jeweiliger Anzahl der angefragten Beschäftigten 11. Wird gewährleistet, dass auch Beschäftigte von Subunternehmen mindestens nach den geltenden Fachtarifen bezahlt werden? Und wenn ja, wie…

  2. HH 21/9148 Arbeitsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe während des G20-Gipfels

    Eingereicht von: Deniz Celik, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Datenschutzvorschriften vereinbar? 2. Wird das gewerkschaftliche Zutrittsrecht zum Betrieb auch während des G20-Gipfels in Hamburg gewährleistet sein oder durch Sicherheitskräfte beschnitten werden? Die Zuständigkeit für die Planung und Durchführung polizeilicher…

  3. HH 21/1269 Bürgernahe Beamte im Alstertal und den Walddörfern

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    telefonisch über das örtlich zuständige PK erreichbar. Die Erreichbarkeit durch das PK ist über Mobiltelefon und Funk gewährleistet. 7. Ist der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde mit der Präsenz der BünaBes im Alstertal und den Walddörfern…

  4. HH 21/11641 Sicherheit im Justizvollzug – Wie sind Hamburgs Justizvollzugsbedienstete ausgerüstet?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sicherheit im Justizvollzug wird dabei in erster Linie über eine enge Beziehungs- und Betreuungsarbeit mit den Gefangenen gewährleistet. Zum Schutz des Personals in den Justizvollzugsanstalten werden gleichwohl umfangreiche Maßnahmen und Vorkehrungen getroffen…

  5. HH 21/1085 Grundschule Lienaustraße in Berne

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    hat: Wann ist eine Befassung in dieser Angelegenheit geplant? d. Wie wird die Sicherheit der Schüler und Lehrkräfte gewährleistet und wie lange noch? 7. Sanierungsmaßnahmen a. Welche Sanierungsmaßnahmen sind im Einzelnen erforderlich, um das Hauptgebäude…

  6. HH 21/14892 Aufgabenwahrnehmung der Gladigau Immobilien GmbH für den LIG

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berichtswesen, eine unterjährige Steuerung über Kennzahlen und jederzeitigen Zugriff auf alle Vorgänge der Dienstleister gewährleistet. Durch die Vergabe an externe Dienstleister lässt sich insgesamt eine Verbesserung des Pflegezustandes und damit der Vermarktbarkeit…

  7. HH 21/18689 Messer, Drogen, Handys in Hamburgs Gefängnissen – Kontrolle von Anstaltsverboten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg 3 Untersuchungshaftanstalt 4 * Stand bis einschließlich 17.10.2019 3. Auf welche Weise wird gewährleistet, dass Personen, denen gegenüber ein Anstaltsverbot ausgesprochen wurde, die jeweilige JVA auch nicht mehr betreten? …

  8. HH 21/17675 Rote Flora

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Polizei sowie dem Brandschutzbeauftragten, den Sanitätswachen und der Feuerwehr sowie den Rettungsdiensten nicht gewährleistet. Ein normaler und nicht linksradikaler Betreiber eines derartigen Veranstaltungsbetriebes wäre schon längst zur Einstellung…

  9. HH 21/57 Wie viel Schulhoffläche braucht ein Kind in Hamburg?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den notwendigen Baumaßnahmen entschieden, was vertretbar erscheint. Bei Grundstücksabgaben muss die schulische Nutzung gewährleistet bleiben. Im Übrigen siehe auch Drs. 20/13004.…

  10. HH 21/7390 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen im 4. Quartal 2016

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Senat in den Antworten auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/5121, 21/3877 und 21/3373 behauptet, weiterhin gewährleistet? Ja. a. Falls nein, seit wann, in welcher JVA aus jeweils welchen Gründen nicht mehr? Entfällt, siehe Antwort zu…

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