kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3507 Linksextremisten trotz Haftbefehls auf freiem Fuß?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    teilte der Senat mit, dass derzeit sieben Haftbefehle gegen fünf Personen, die dem Phänomenbereich Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) Rechts zuzuordnen sind, nicht vollstreckt werden. Die Wochenzeitung „JUNGE FREIHEIT“ berichtete am 2. Februar,…

  2. TH 6/556 Verfahren aufgrund § 21 Versammlungsgesetz

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fälle wie folgt klassifiziert: Anzahl Klassifizierung 7 Politisch motivierte Kriminalität -rechts- 7 Politisch motivierte Kriminalität -links- 16 Politisch motivierte Kriminalität -sonstige bzw. nicht zuzuordnen- 3 Allgemeinkriminalität Bei drei Delikten…

  3. TH 6/2529 Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Thüringen (seit dem 1. Januar 2015)

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum von Januar 2015 bis März 2016 sind der Landesregierung die in Anlage 1 aufgeführten, der Politisch motivierten Kriminalität -links- zuzuordnenden, Straftaten bekannt geworden. Die darüber hinaus von der Landesregierung in dem Zeitraum ab Januar…

  4. MV 7/4006 Politisch motivierte Straftaten gegen Studentenverbindungen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgende Tabelle stellt sowohl politisch motivierte Straftaten als auch Straftaten , die nicht als Politisch motivierte Kriminalität (PMK) eingestuft wurden, dar. Drucksache 7/4006 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Lfd.-…

  5. MV 7/2381 Rechtsextremismus an Hochschulen

    Eingereicht von: Sandro Hersel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ausgelagerte Objekte blieben dabei unberücksichtigt. Für das Jahr 2015 wurden zwei Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität-rechts und für das Jahr 2016 eine Straftat an Hochschulen erfasst. Zu allen Straftaten wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet…

  6. NW 17/904 Stalleinbrüche durch Aktivisten von Tierschutzverbänden

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    wertet auf Basis des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) Delikte der Politisch motivierten Kriminalität aus. Der KPMD-PMK liefert als Verlaufsstatistik zeitnah eine detaillierte Übersicht über…

  7. HH 21/14021 Kostenentwicklung des Schutzes jüdischer Einrichtungen in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vorliegend ausgewiesene Teilmenge ist identisch mit der in Drs. 21/14020 ausgewiesenen Teilmenge „Politisch motivierte Kriminalität/antisemitisch“. Jahr 2018* Fallzahlen „PMK/Hasskriminalität antisemitisch“ 38 Aufklärungsquote 18,4% * Stand: 16…

  8. TH 6/3258 Bekämpfung des Cybercrime in Thüringen - Teil II

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ministeriums für Inneres und Kommunales erfolgte eine Überarbeitung der bisher gültigen "Konzeption zur Bekämpfung der luK-Kriminalität". Eine "Konzeption zur Bekämpfung der Cybercrime in der Thüringer Polizei" trat am 1. April 2015 in Kraft und stellt…

  9. NI 18/753 Erfassung antisemitischer Straftaten

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Statistik erfasst? Antisemitische Straftaten werden als Politisch motivierte Kriminalität bundeseinheitlich im Kriminalpolizeilichen Meldedienst „Politisch motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) erfasst. Sie sind eine Teilmenge im Themenfeld der Hasskriminalität…

  10. SH 19/53 Schäden in der Landwirtschaft durch kriminelle Handlungen

    Eingereicht von: Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    landwirtschaftliche Geräte, Fahrzeuge und Einrichtungen Ziel krimineller Handlungen und Aktionen werden. 1. Wie viele Fälle von Kriminalität zum Nachteil von Landwirten wurden im Jahr 2016 in Schleswig-Holstein angezeigt? Antwort: Grundsätzlich stellt die…

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