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NW 17/10074 Kommunen als Maschinenraum Deutschlands – Kommunalisierungsgrad und finanzieller Ausgleich?
Sondernutzungserlaubnis an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen § 7 Abs. 1 StrEKrRZustV X X X 200 VM Genehigungs- und Aufsichtsbehörde für Taxi- und Mietwagen § 3 Nr.1 bis 3 ZuStVO- ÖPSV-EW x x x 201 VM straßenverkehrsrechtliche Anordnungen StVO/eKFV x x x 202 VM…
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ST 6/2674 Nahverkehrsverträge des Landes Sachsen-Anhalt II - Freihändige Vergabe zum Elektronetz Nord
schnellstmöglich erreichen. Abgebrochene Fahrten gelten als Ausfall über den ge¬ samten Zuglauf, wenn kein Ersatzfahrzeug (Zug, Bus, Taxi o.ä.) innerhalb von 60 Minuten (mindestens aber noch vor dem laut Fahrplan nachfolgenden Zug) der Linie die Weiterbeför¬ …
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BT 19/2089 Cannabis-, Alkohol- und Drogenkonsum im Verkehr
verkehrssicheres Verhalten zu kommunizieren. Darunter befand sich ein Motiv mit der Aufforderung „Schatz, nimm lieber ein Taxi heute Abend“. o Das Plakatmotiv wurde über eine Kooperation mit den Innen- und Verkehrsministerien der Bundesländer verteilt…
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ST 6/3499 Harte Drogen in Sachsen-Anhalt
47 Eine weitere Aktion, das „fifty-fifty Taxi“, ermöglicht es jungen Diskobesuchern, durch den Erwerb entsprechender Tickets nach dem Disco-Besuch an Freitagen und Samstagen preisgünstig mit einem Taxi nach Hause zu fahren. Somit nehmen diese Personen…
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ST 6/3498 Cannabiskonsum in Sachsen-Anhalt
personell. Eine weitere Aktion, das „fifty-fifty Taxi“, ermöglicht es jungen Diskobesuchern, durch den Erwerb entsprechender Tickets nach dem Disco-Besuch an Freitagen und Samstagen preisgünstig mit einem Taxi nach Hause zu fahren. Somit nehmen diese Personen…
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BT 18/7168 Die sogenannte Negativliste im CETA-Abkommen
within an EU Member State by foreign investors established in another EU Member State. An economic needs test may apply to taxi services in the EU except for BE. The economic needs test, when applied, sets a limit on the number of service suppliers. Main…
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SL 14/684 Tötungsdelikte mit rechtsextremem Hintergrund und Erfassung im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes - Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)
31. Mai 2000 wurde der 22-jährige Punk Falko L. in Eberswalde (Brandenburg) von einem Angehörigen der rechten Szene vor ein Taxi gestoßen und überfahren. Laut Zeugenaussagen hatte Falko L. den 27-jährigen Mike B. zuvor wegen Hakenkreuz-Tätowierung am…
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BT 19/11354 Forschungs- und Entwicklungsausgaben des Bundes für die Luftfahrt
Aerodynamische Auslegung eines Turbinenübergangskanals mit Strömungsumlenkung 01.01.2018 31.12.2020 250.000,00 € ZIEL 2 Silent-Air-Taxi Technologieentwicklung und Konfigurationsentwurf für ein hochautomatisiertes Lufttaxi mit 500km Reichweite inklusive einer…
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SH 18/3710 FSK-Einstufungen betreffend "stille Feiertage"
ai -8 1 Ki ng F ra t - D ie W ild sc hw ei ne si nd lo s ab 1 6 N F 19 81 52 36 3/ K 19 -M ai -8 1 Ta xi zu m K lo ab 1 8 N F 19 81 52 38 5/ K 25 -M ai -8 1 Th e Bo og ey M an ab 1 8 N F 19 81 25 87 2- b/…
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TH 6/3280 Einzelfallentscheidungen durch Thüringer Ministerien - nachgefragt
Parlament, Demokratie, Bürger, Politik 09.01.2014 20.05.2015 229 4631.80/2014 Flächendeckender Mindestlohn ab 2015 im Taxi- und Mietwagengewerbe Soziales, Gesundheit, Arbeit, Sport 09.05.2014 26.05.2015 230 4631.81/2014 Arbeitslosigkeit, Arbeitssuche…
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