kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5827 Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland

    Eingereicht von: Gero Clemens Hocker, Nicole Bauer, Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Zulassung ZV4 Deutschland beteiligter Mitgliedstaat (cMS), erneute Zulassung (Art. 43) ZVU Gegenseitige Anerkennung (in der zentralen Zone oder über die Zonen hinweg) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19…

  2. BT 19/5449 Zur Situation von Erzieherinnen und Erziehern in Deutschland

    Eingereicht von: Katja Suding, Nicole Bauer, Matthias Seestern-Pauly, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    u n g d e r F r a g e s t e l l e r Erzieherinnen und Erzieher übernehmen eine verantwortungsvolle Aufgabe, die von zentraler Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft ist. Mit dem nunmehr vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung…

  3. BT 19/7619 Automatisierung von Fahrgastrechten

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gemeinsamen Monitorings bewertet. Es wurde bei beiden Gesprächen Einigkeit darüber erzielt, dass von jeder Fluggesellschaft zentrale und kompetente Anlaufstellen für Reisende eingerichtet werden, deren Aufgabe unter anderem die Abwicklung von Entschädigungsansprüchen…

  4. BT 19/9124 Studien des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zum Themenbereich Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Quartierssanierung, Klimaschutz und Energieeffizienz im Gebäudebereich

    Eingereicht von: Lisa Badum, Christian Kühn, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    CO2-Emissionen in Deutschland verursacht. Der Gebäudebereich spielt somit für das Erreichen der Klimaund Energieeinsparziele eine zentrale Rolle. Mit den Klimazielen gehen auch Fragen der Versorgungssicherheit einher. Gleichzeitig plant die Bundesregierung ,…

  5. BT 19/4637 Die deutsch-türkischen Beziehungen vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsentwicklung in der Türkei

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    r) als Resultat der vor allem seit dem Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras weiter zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der Region des Nahen und Mittleren Ostens entwickelt (www.deutschlandfunk…

  6. BT 19/12632 Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    sektorenübergreifenden Versorgung können von gesetzlichen Krankenkassen auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen durchgeführt werden . Eine zentrale Erfassung dieser Versorgungsmodelle erfolgt nicht. Über Abschlüsse von Verträgen nach § 140a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch…

  7. BT 19/12983 Rüstungspolitische Sachstandsermittlung zum Taktischen Luftverteidigungssystem

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Dr. Marcus Faber, Alexander Graf Lambsdorff, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    deutliche Fähigkeitslücke der Bundeswehr, die im Sinne des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr dringend geschlossen werden muss. Zentral ist dabei die Modernisierung der bodengebundenen Luftverteidigung , bei der es sich aktuell um eines der größten Rüstungsprojekte…

  8. BT 19/13947 Die Zukunft des Amazonienfonds für Wald- und Klimaschutz

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Lisa Badum, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherung der Landrechte für Indigene und traditionelle Bevölkerungsgruppen sowie für kleinbäuerliche Familien als eine zentrale Voraussetzung für den Erhalt der Tropenwälder und die nachhaltige Entwicklung in Amazonien. Im Übrigen wird auf die Antwort…

  9. BT 19/702 Situation der Krankenhäuser

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Christine Aschenberg-Dugnus, Katrin Helling-Plahr, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Patienten gleichermaßen. Dabei ist eine stabile und qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung für das Gesundheitssystem von zentraler Bedeutung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/702 – 2 – Deutscher Bundestag…

  10. BT 19/2908 Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock

    Eingereicht von: Dr. Tobias Lindner, Agnieszka Brugger, Katja Keul, weiterer abgeordneter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Eindruck von den besonderen Lebens- und Arbeitsbedingungen auf See und ihrer eigenen Rolle als Teil einer Schiffsbesatzung. Zentraler Aspekt dabei ist, dass der Führungsnachwuchs das Segelschulschiff bei allen Wetterlagen in einer Teamleistung allein durch…

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