kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/3367 US-Hospital - Aktueller Sachstand

    Eingereicht von: Andreas Hartenfels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Weilerbach die fachlichen Stellungnahmen bzgl. der Naturschutz- und Umweltaspekte von der SGD Süd als obere Naturschutz-, Wasser- und Immissionsschutzbehörde abgegeben sowie mit der Rodung der Waldflächen für die Baumaßnahmen begonnen. Vor diesem Hintergrund…

  2. MV 6/1701 Geplanter Kauf der Deponie in Rostock Groß Klein durch die Hansestadt Rostock

    Eingereicht von: Dr. Ursula Karlowski, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Nachsorgephase sind in der Deponie- verordnung bestimmt. Deponiebetreiber sind hiernach verpflichtet, insbesondere Grund- wasser-Messstellen sowie Messeinrichtungen zur Überwachung bestimmter Emissionen vorzuhalten und für laufende Kontrollen bis zum…

  3. BE 17/13293 Wann trinkt Berlin bleifrei (II)?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aufschlüs- seln)? b) Welche Handlungsschritte hat der Senat aus diesen Informationen unternommen, um bleifreies Trink- wasser in Berlin zu ermöglichen? c) Wie viele Leitungen wurden ausgetauscht, nach- dem den zuständigen Gesundheitsämtern bleihal-…

  4. BY 17/4759 Amphibienschutz am Sudelfeld

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beeinträchtigung durch den Betrieb erfahren. Bescheidsgemäß bleiben die Flachwasserzonen bei einer Absenkung des Stauspiegels mit Wasser bedeckt, wodurch keine negativen Auswirkungen auf Lebewesen in dieser Flachwasserzone entstehen. Im Übrigen entstehen für…

  5. BE 17/12381 Werden in Berlin Menschenrechte abgestellt?

    Eingereicht von: Heidi Kosche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schieflage“ geraten sind? Zu 6.: Gemäß § 33 Abs. 2 der Verordnung über all- gemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) ist die Einstellung der Wasserversorgung bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung nach vorheriger Mahnung…

  6. BB 6/8891 Richtlinie zur Förderung der naturnahen Gewässerentwicklung und zur Stärkung der Regulationsfähigkeit des Landschaftswasserhaushaltes

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Förderung des Landschaftswasserhaushaltes mit GAK-Mitteln aus dem Jahre 2017 in Klärung . Diese Situation ist insbesondere für die Wasser- und Bodenverbände als Vorhabenträger unbefriedigend, die einerseits die Maßnahmen rechtzeitig planten und ggf. für die …

  7. NI 18/2802 Ist die Durchgängigkeit der Ilmenau für aquatische Fauna gewährleistet?

    Eingereicht von: Jörg Hillmer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Gewässerallianz Niedersachsen. Das Land Niedersachsen unterstützt dabei regionale Partner, hier den Kreisverband der Wasser- und Bodenverbände Uelzen, bei der Entwicklung und Umsetzung zielführender Maßnahmen im Sinne der EG- Wasserrahmenrichlinie…

  8. HH 21/16182 Beteiligung der TU Hamburg Harburg und des CLM an Künstlicher Intelligenz in Zusammenhang mit Militärforschung?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    de/hamburg/harburg/article107681333/Sie-bringenden -Quadrokopter-in-die-Luft.html. In einem Artikel von Motherboard heißt es: „Auch unter Wasser beginnt das Drohnen-Zeitalter in Europa. Der Wave Glider ist ein energetisch autonomes Unterwasserfahrzeug, das ausschließlich…

  9. SN 6/13224 Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 17 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad im Jahr 2017

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    einschießlich SachsenNetzRad im Jahr 2017 Große Kreisstadt Görlitz Görlitz Ersatzneubau Rohrdurchlass über das Klingewalder Wasser im Zuge des Oder-Neiße-Radweges in Görlitz 20,00 36.225,00 € Landkreis Görlitz Görlitz K 8471 - Instandsetzung des Radweges…

  10. HH 21/15141 Drückt sich die Umweltbehörde vor Kontrollen in den Hamburger Kleingartenvereinen?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    verboten sind. Dieses Verbot dient dazu, dass Abwassermissstände gar nicht erst entstehen können. Die BUE führt im Rahmen des Wasser- und Abwasserrechts anlassbezogene Überprüfungen durch, wenn es begründete Hinweise auf bestehende Abwassermissstände in…

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