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BT 18/12767 Entwicklung der Kaiserschnittrate in Deutschland
des BMG hinsichtlich der Entwicklung einer interdisziplinären S3-Leitlinie zur natürlichen Geburt durch das IQWiG, das für zentrale Fragen der Leitlinie die Ergebnisse von vertieften Evidenzrecherchen aufbereitet. Auch die Ergebnisse dieses Vorhabens…
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BT 18/4569 Zwischenbilanz des Bundesprogramms "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung"
ehrenamtlich tätigen Personen sowie als Eigenleistung eingebrachten Festangestellte liegen dem BMBF keine Informationen vor. Eine zentrale Erfassung der verschiedenen Beschäftigungsverhältnisse auf Ebene des Gesamtprogramms findet nicht statt. Die Programmevaluation…
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BT 19/5518 Pläne der Bundesregierung zur Digitalisierung
Handlungsstränge mit den Zielen: 1. Beschaffungsbündelung: bis Ende 2018 90 Prozent der IT-Beschaffungen des Bundes über wenige zentrale Stellen abzuwickeln, 2. Betriebskonsolidierung: Bündelung des IT-Betriebs der unmittelbaren Bundesverwaltung bis Ende 2023…
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BT 19/10100 Geplante Maßnahmen zum Insektenschutz und ihre Wirksamkeit
adressiert wurden. 28. Wie positioniert sich die Bundesregierung zu der vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) empfohlenen „Zentralen Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt“ (www.bfn.de/fileadmin/BfN/landwirtschaft/Dokumente/ 20180131_BfN-Papier_Glyphosat…
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BT 19/12513 Berichte über mögliches Behördenversagen im Zusammenhang mit Verpflichtungserklärungen nach § 68 Aufenthaltsgesetzes
Fällen nicht feststellbar. Die Visa-Datei des Ausländerzentralregisters soll zwar abgegebene Verpflichtungserklärungen zentral speichern, die Vollständigkeit der Daten in der Visa-Datei ist bisher aber nicht sichergestellt, denn nicht alle entgegennehmenden…
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BT 19/15277 Neuer Wohnraum durch Werkssiedlungen und Mitarbeiterwohnungen
gegebenenfalls unterschiedlichen Bestandszahlen zu Werkmietwohnungen und Werkdienstwohnungen ? Die Wohnungsfrage ist eine zentrale soziale Frage unserer Zeit, die die Bundesregierung mit den auf dem Wohngipfel am 21. September 2018 beschlossenen Maßnahmen…
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BT 19/16660 Situation von Schutzsuchenden im Niger
die nigrischen Sicherheitskräfte systematisch aufrüsten und die Schließung von Migrationsrouten erzwingen, tragen sie eine zentrale Verantwortung für den Tod Zehntausender in der nigrischen Wüste. Albert Chaibou, Journalist aus Niger, drückt das so aus:…
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BT 19/4300 Beziehungen zwischen Deutschland und den ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam)
Allerdings ist weiterhin ein Moratorium in Kraft, welches die Vollstreckung der Todesstrafe aussetzt. Laos hat sieben der neun zentralen Menschenrechtskonventionen der VN gezeichnet und teilweise in nationales Recht umgesetzt. Zu a) Laos hat 1981 CEDAW…
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BT 18/13064 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2017
Drucksache 18/13064 die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Im Übrigen wird auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035…
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BT 18/734 Steigende Erwerbstätigkeit von Frauen und ihre anhaltende Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt
g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Erwerbsleben ist ein zentrales Ziel der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. In ihrem Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD…
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