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SN 6/15602 Neue extremistische Gruppierungen in Sachsen im Jahr 2018
STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von—Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) Drs…
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BT 19/5992 Referentenentwurf einer 13. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 21. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…
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NI 18/3695 Salafisten in Niedersachsen
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3695 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen…
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NI 18/3700 Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen Tollwut
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3700 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) Antwort des Niedersächsischen…
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NI 18/3659 neu Sozialversicherungspflichtig beschäftigte Asylbewerber
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3659 neu*) 1 _________________ *) Die Drucksache 18/3659 - verteilt am 08.05.2019 - ist durch diese Fassung zu ersetzen. Die Anlage zu Frage 1 wurde angefügt. Kleine Anfrage zur schriftlichen…
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HH 21/17679 Wie hat die Schulbehörde bislang auf Fehlstunden aufgrund der Teilnahme an den „Fridays-for-Future“-Demonstrationen reagiert?
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17679 21. Wahlperiode 23.07.19 Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Harald Feineis und Peter Lorkowski (AfD) vom 27.06.19 und Antwort…
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HH 21/17671 Kreuzschifffahrt in Hamburg
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17671 21. Wahlperiode 02.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Lorkowski (AfD) vom 26.06.19 und Antwort des Senats Betr.: Kreuzschifffahrt in Hamburg Die Kreuzschifffahrt…
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HH 21/17661 „Hin zum Handwerk“
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17661 21. Wahlperiode 02.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Harald Feineis (AfD) vom 25.06.19 und Antwort des Senats Betr.: „Hin zum Handwerk“ Das Modellprojekt „Hin…
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HH 21/17604 Subkulturell geprägter Rechts- versus Linksextremismus in Hamburg
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17604 21. Wahlperiode 28.06.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander Wolf (AfD) vom 21.06.19 und Antwort des Senats Betr.: Subkulturell geprägter Rechts- versus Linksextremismus…
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HH 21/17581 Landstromversorgung für Binnenschiffe
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17581 21. Wahlperiode 25.06.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Detlef Ehlebracht (AfD) vom 19.06.19 und Antwort des Senats Betr.: Landstromversorgung für Binnenschiffe Der…
16.043 kleine Anfragen