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BT 18/11818 Monitoring-Daten zum Tierwohl aus dem Nutztierbereich
der Befunddaten zu verbessern (bitte Angabe von einzelnen Maßnahmen und Finanzierungsumfang)? Die Befunderhebung als zentrale Aufgabe der amtlichen Schlachttier- und Fleischuntersuchung bedarf einer ständigen Qualitätskontrolle und -sicherung. Wesentliche…
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BT 19/1206 Afrikanische Schweinepest - Sachstand und Übertragungswege
untersuchen und einer von der zuständigen Behörde bestimmten Wildsammelstelle/Annahmestelle zuzuführen, erlegte Wildschweine zentral aufzubrechen und den Aufbruch zu sammeln und von jedem verendet aufgefundenen Wildschwein Proben zu nehmen und den Fundort…
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BT 18/11106 Ermittlungen zu angeblich russischen Cyberangriffen
eingesetzten Techniken müssen die in den Regierungsnetzen vorhandenen Standardsicherheitsmechanismen überwinden, somit von den zentralen Virenscannern und von dem vom BSI betriebenen Virenscanner nicht erkannt werden . In den Bereichen, in denen § 5 des Gesetzes…
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BT 18/13686 Konsequenzen aus den Cum/Ex- und Cum/Cum-Geschäften
Bundesministerien). Danach sind Gesetzentwürfe – noch vor der Behandlung durch die Bundesregierung nach § 51 GGO – den „Zentral- und Gesamtverbänden sowie Fachkreisen, die auf Bundesebene bestehen“ zuzuleiten, wenn ihre Belange berührt sind, § 47 Absatz…
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BT 19/3487 Fahndungen mithilfe des Schengener Informationssystems
II-Ratsbeschluss). 3. Wie viele Fingerabdrücke sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit im AFIS gespeichert? Im zentralen SIS II-AFIS sind derzeit ca. 135 000 Fingerabdruckdaten gespeichert . a) Welche minimalen, maximalen und durchschnittlichen…
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BT 19/3005 Ausbau der Kommandostruktur der NATO
über den Atlantik organisieren. Einer dieser Kommandostäbe – ein Joint Support and Enabling Command (JSEC) – soll sich zentral in Europa befinden und die Bewegung von Truppen und Kriegsgerät an die NATO-Ostflanke besser und schneller organisieren…
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BT 18/322 Novellierung des Düngerechts zur Reduzierung von Nährstoffüberschüssen
könne „wesentlich zur Erreichung der von der Bundesregierung gesetzten Umweltziele im Agrarbereich“ beigetragen werden. Das zentrale Steuerungsinstrument zur Sicherstellung der guten fachlichen Praxis und zur Reduktion von Nährstoffüberschüssen sei die…
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BT 18/6319 Überlastete Schienenwege in Deutschland
der Grundkonzeption (siehe www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/bundesverkehrswegeplan-2015- grundkonzeption.html) eine zentrale Rolle bei der Bewertung und Priorisierung von Maßnahmen für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Maßgeblich hierfür…
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BT 18/7937 30 Jahre Tschernobyl - Aktuelle Situation in der Ukraine
außerhalb der 30-km- Zone zeitnah online abrufbar. Auf der Webseite www.cgo.kiev.ua/index.php? fn=rch&f=rad_chernobul&p=1 des Zentralen Geophysikalischen Observatoriums der Ukraine werden ebenfalls die Ortsdosisleistungs-Messwerte der Wetterstation in Tschornobyl…
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BT 18/7433 Biologische Vielfalt an der Elbe
grüne Infrastruktur in Deutschland, und welchen nationalen Beitrag liefert sie zur europäischen grünen Infrastruktur? Zentrale Botschaft der EU-Mitteilung zur Grünen Infrastruktur vom 6. Mai 2013 ist, dass die Naturausstattung einen unverzichtbaren…
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