kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/2480 Rolle und Unabhängigkeit von Treuhändern im Rahmen von Beitragserhöhungen bei Versicherungen

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Maria Klein-Schmeink, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    entsprechend rechtzeitig ggf. Gegenmaßnahmen zu ergreifen? b) Wann wurden diese Analysen angestoßen, und was waren die zentralen Ergebnisse? c) Welche Schlussfolgerungen zog die Bundesregierung daraus? d) Inwieweit haben nach Kenntnis der Bundesregierung…

  2. BT 18/12631 Lebensmittelverschwendung verhindern

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Harald Ebner, Friedrich Ostendorff, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    unzureichenden Verwertungsprozesse von Reststoffströmen oder die nicht ausreichend effizienten Energie- und Stoffkreisläufe als zentrales Handlungsfeld aufgegriffen . Mit der Richtlinie zur ressourcenschonenden Lebensmittelherstellung fördert das Bundesministerium…

  3. BT 18/3964 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2014

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der NPD. Immer wieder versuchen diese, Ressentiments und Vorurteile gegen Flüchtlinge…

  4. BT 18/6730 Mögliche Teilnahme eines Verbindungsoffiziers der Bundeswehr bei Auswahlprozessen für sogenannte gezielte Tötungen

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Information oder zur Dienstaufsicht. Eine vollständige und detaillierte Aufschlüsselung ist nicht möglich, da diese Daten nicht zentral erfasst oder nachgehalten werden. Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on …

  5. BT 18/2391 Überschuldung privater Haushalte und Kreditvergabe in Deutschland

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Dr. Axel Troost, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    6 Millionen überschuldeten Haushalte, von denen schätzungsweise in Deutschland auszugehen ist, wird dem Kredit als der zentralen Finanzdienstleistung in der öffentlichen Auseinandersetzung vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit zuteil. Vieles dreht sich…

  6. BT 18/2189 Tierversuche für faltenfreie Haut durch Botox

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Kai Gehring, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Administration) legten die Anforderungen der Zulassungsbehörden an zellbasierte Alternativmethoden dar. Dabei ist es von zentraler Bedeutung, dass die Ersatzmethoden eine Bewertung aller Eigenschaften des Toxins erlauben, d. h. Rezeptorbindung, Internalisation…

  7. BT 18/7283 Versorgung mit Heilmitteln - Einkommenssituation und Verteilung der Heilmittelerbringer in Deutschland

    Eingereicht von: Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Manuelle Therapie (MT), Chirogymnastik, Gerätegestützte Krankengymnastik (KG-Gerät) sowie Krankengymnastik zur Behandlung von zentralen Bewegungsstörungen (KG-ZNS + KG-ZNS Kinder). Diese Positionen machen mittlerweile mehr als 40 Prozent des Gesamtmarktes…

  8. BT 18/6237 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    im GETZ-R nimmt dabei bei der Frage nach einer besseren Lagebeurteilung und einem verbesserten Informationsaustausch eine zentrale Rolle ein. Hauptziel und ebenso Hauptgrund der Einrichtung des GETZ-R und seiner Arbeitsforen ist die Verbesserung des…

  9. BT 18/6507 Fehler bei der Bildung und Übermittlung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale

    Eingereicht von: Richard Pitterle, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    einer Lohnsteuerklasse kann daher finanzielle Nachteile für die Steuerpflichtigen bedeuten. Die Steuerabzugsmerkmale werden zentral beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) gespeichert und dem jeweiligen Arbeitgeber monatlich automatisch übermittelt. …

  10. BT 18/9045 Energieeffizienzanforderungen für Unternehmen zur Beantragung der Befreiung von Teilen der Energiekosten

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung überprüft regelmäßig, in welchen Regelungen Vereinheitlichungen möglich sind. Deswegen stellen bereits heute zentrale Befreiungstatbestände ähnliche Effizienzanforderungen: Die Besondere Ausgleichsregelung und der Spitzenausgleich im StromStG…

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