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RP 16/3865 Urantransporte durch Rheinland-Pfalz
Uranhexafluorid birgt insbesondere aufgrund seiner chemischen Eigenschaften ein erhebliches Gefahrenpotential. Bei der Reaktion mit Wasser entstehen festes Uranylfluorid und v. a. gasförmiger Fluorwasserstoff, der sich schnell in die Umgebung ausbreiten kann. Beide…
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NW 16/6653 Bekämpfung der Herkulesstaude im Rhein-Sieg-Kreis
Die Ausbreitungswege der Herkulesstaude sind insbesondere Fließgewässer, Straßen und Bahnlinien, wo sie durch das fließende Wasser, Windverdriftung und im Profil von Reifen verbreitet wird. Bauaktivitäten, die mit Entblößung des Oberbodens und mit Erdtransporten…
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BE 17/10414 Was passiert am Obersee?
Ufer-Grundstück im Besitz des Liegenschaftsamtes am Nordufer zu bauen, statt diese mit hohem Aufwand uferfern zu errichten und das Wasser über lange Wege dorthin zu transportieren. Antwort zu 8: Es wurden mehrere Varianten der wei- tergehenden Regenwasserbehandlung…
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BE 17/12873 Wann trinkt Berlin bleifrei?
Internetseiten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) mit einem Merkblatt zum Thema Bleileitungen in der Trink- wasser-Installation. Dieses Merkblatt wurde 2011 an Unternehmen und Genossenschaften des Wohnungsbaues sowie Mieterberatungseinrichtungen…
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HH 21/11467 Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung
öffentlich veranlasste Unterbringung daher 587 Euro pro Person, statt wie bisher 141 Euro. Auch wenn in dieser Summe Strom, Wasser, Heizung und Möblierung enthalten sind, so wird diese Summe für die Unterbringung in einem Mehrbettzimmer oder Container…
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SN 6/3517 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) im Freistaat Sachsen
Fördermittel nach der Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz - RL GHl2007 an Gemeinden, Verwaltungsverbände , Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände sowie natürliche und juristische Personen des privaten Rechts, die nicht wirtschaftlich tätig sind, in…
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HH 21/2890 Aufsuchungserlaubnis für das Gebiet „Vierlande“ und der Koalitionsvertrag
Gewinnung beschränken und untersagen, soweit überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen (zum Beispiel Trinkwasser-, Wasser- oder Naturschutzbelange ). In diesem Zusammenhang beteiligt das LBEG die von den Betriebsplänen betroffenen Gebietskörperschaften…
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MV 6/4861 Abstimmungsverhalten der Landesregierung auf der 939. Sitzung des Bundesrates
ohne Ziff. 1 TOP 24 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz - WSVZuAnpG) Drucksache 497/15 1. Enthaltung…
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MV 6/4835 Management-Plan für das EU-Vogelschutzgebiet Lewitz
von Feuchtgebieten betont, die als Brut-, Nahrungs -, Rast- und Überwinterungsplatz dienen. Die Lewitz kennzeichnen große Wasser- und Grünlandflächen, Waldgebiete und eine geringe menschliche Besiedlungsdichte. Es sind 196 Vogelarten bekannt, die…
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BW 15/1543 Sanierung der Neckarbrücke und Kreisverkehr in Besigheim/Neckar
der Neckarbrücke begonnen werden? Die Abstimmungen mit den betroffenen Trägern öffentlicher Belange, wie der EnBW und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, werden dieses Jahr aufgenommen . Im kommenden Jahr soll mit den Planungen begonnen werden. Im…
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