kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17192 Zukunft des Grundstücks des ehemaligen Kinderkrankenhauses Weißensee

    Eingereicht von: Dennis Buchner, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Eigentumsumschreibung beantragt. 2. Welche Nutzung ist für das entsprechende Grundstück vorgesehen? 5. Welcher Zeitplan ist für die Bebauungsplanung und Bebauung des Grundstücks vorgesehen? Zu 2. und 5. Entsprechend der Liegenschaftspolitik steht zunächst eine Clusterung…

  2. BE 18/12465 Zukunft des "Parlaments der Bäume gegen Krieg und Gewalt"

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    keine Informationen vor, dass die Bundestagsverwaltung eine aktuelle Planung für das infrage stehende Gelände hat. Der Bebauungsplan I-210 setzt ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Bundestag “ und einer Geschossflächenzahl (GFZ) von 4,0 sowie einer…

  3. BE 17/18871 Wohnungsankaufspolitik des Senats von Berlin

    Eingereicht von: Michael Braun, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 17 / 18 871 4 7. Der Standort Otto-Braun-Straße 70 liegt im Bereich des Entwurfs des Bebauungsplans I-70a. Der bisherige Entwurf sieht einen Wohnanteil von ca. 46 % vor, was ca. 470 Wohnungen entspricht. Durch den Erhalt…

  4. BE 18/12481 Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Wann werden, wie angekündigt, die vorzeitige Informationsveranstaltung von GESOBAU und Bezirk sowie die Auslegung der Bebauungspläne stattfinden? Antwort zu Frage 5: Die Informationsveranstaltungen werden derzeit vorbereitet. Die Veranstaltungen…

  5. BE 18/12604 Verkauf gescheitert? Wernerbad als öffentliche Grünfläche erhalten!

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -Hellersdorf und der BBB Infrastruktur GmbH & Co KG. Mit der Änderung des Bebauungsplans 10-63 hat der Bezirk die vorgesehene Nutzung planungsrechtlich festgelegt. Auszug aus dem Bebauungsplan: “Innerhalb des Planungsgebietes erfolgt für die Flächen des ehemaligen…

  6. BE 17/18792 Lohmühlenstraße 65: Verdrängung von kleinteiligem Gewerbe durch neuen Eigentümer?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Umnutzung des Gebäudes vor. Für das Grundstück gibt es weder einen festgesetzten noch im Verfahren befindlichen Bebauungsplan. Aufgrund der Lage im unbeplanten Innenbereich ist für die Zulässigkeit von Vorhaben § 34 Baugesetzbuch (BauGB) maßgeblich…

  7. BE 17/13080 Bauvorhaben hinter der EAT SIDE GALLERY - Wie viele Maueröffnungen kommen wirklich?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    „Innere Stadt“ (2010). Um die Bebauung rechtsverbindlich zu sichern, hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg den Bebauungsplan V-74 aufgestellt. Dem Gesetz folgend hat er die Öffent- lichkeit und die Behörden beteiligt, um die öffentlichen und…

  8. BE 18/16992 Blankenburger Süden - Weitere aktuelle Fragen

    Eingereicht von: Dennis Buchner, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    2016 die weitere planerische Qualifizierung der Anlage Blankenburg beauftragt habe, einschließlich der Aufstellung von Bebauungsplänen. Ich bitte um Nennung der entsprechenden Drucksachennummer. Sollte es sich dabei um die Drucksache VII-1188 handeln:…

  9. BE 17/18421 Neubauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften (VII): berlinovo

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Aufstellung neuer oder die Überarbeitung bestehender Bebauungspläne erforderlich? Zu 8.: In keinem Fall. 9. Bei welchen der aufzustellenden bzw. derzeit in Erarbeitung befindlichen Bebauungspläne handelt es sich um vereinfachte Verfahren gemäß…

  10. BE 18/19889 Suche nach einem neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    für die Errichtung der Feuerwache auf dem westlichen Teil des Grundstücks „An der Schule “ rechtlich die Änderung des Bebauungsplans zum Mischgebiet notwendig? Zu 4.: Nein. 5. Führt die auf dem Grundstück „An der Schule/ Landsberger Straße 6-8“…

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