kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/10529 NRW herzsicher machen, Defibrillatoren retten Leben! Wie ist die Situation in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gesetzliche Anzeigepflicht für die Betreiber gibt. Nach Medizinproduktegesetz und Medizinproduktebetreiberverordnung liegt der Einsatz des Defibrillators in der Verantwortung des Betreibers. Insofern kann der Betreiber auf freiwilliger Basis den Standort des…

  2. NW 16/9745 Straftaten im Zusammenhang mit dem Klimacamp 2015

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9745 3 Einsatz Feuerwehr und Rettungsdienst Die Kosten für den Einsatz der Feuerwehr bzw. des Rettungsdienstes im Zeitraum 14.08. bis 17.08.2015 belaufen sich nach derzeitigem Stand insgesamt auf…

  3. NW 16/10000 Aktionsplan Westbalkan – Bayrisches Modell nun doch in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10000 19.10.2015 Datum des Originals: 16.10.2015/Ausgegeben: 22.10.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  4. NW 17/7613 420 – Präventive Maßnahmen zur Reduktion des Cannabiskonsums

    Eingereicht von: Alexander Langguth, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    in ihren Einrichtungen einen Workshop durchführen können. Um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu überprüfen, wird der Einsatz des Methodenkoffers ab Herbst 2019 durch ein Forschungsinstitut evaluiert. Die aufgeführten Präventionsmaßnahmen werden…

  5. NW 17/11088 Galeria Karstadt Kaufhof: Was tut die Landesregierung für eine Verlängerung der Transfergesellschaft?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    offenbar nicht wert?!“ (Twitter: @verdi_Westfalen, 11.8.2020.) In diesem Zusammenhang gibt es auch Kritik am mangelnden Einsatz der Landesregierung für die Verlängerung der geplanten Transfergesellschaft für die von einer Schließung von Standorten betroffenen…

  6. NW 16/5886 Verzögerungen in den Landesbehörden bei der Migration von Windows XP

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/5886 16.05.2014 Datum des Originals: 14.05.2014/Ausgegeben: 21.05.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  7. NW 17/2682 PrEP – Wird die Landesregierung die Potentiale zur Senkung der HIV-Neuinfektionen nutzen?

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Josefine Paul, Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    fachbezogene Pauschalen i.H.v. rd. 2,35 Mio. € pro Jahr. Die Kommunen entscheiden eigenverantwortlich über den bedarfsgerechten Einsatz der Mittel unter Berücksichtigung aktueller Herausforderungen. Umfassende Aufklärung und Information sind zentraler Ausgangspunkt…

  8. NW 16/3398 Beschulung von Zuwandererkindern

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/3398 27.06.2013 Datum des Originals: 27.06.2013/Ausgegeben: 02.07.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  9. NW 17/12216 Umstrittener Polizeieinsatz in Gelsenkirchen

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Kamera läuft. Schließlich erklärt der wortführende Polizist, dass der Gewahrsam drohe, sollte noch einmal ein Einsatz der Polizei durch die Anwesenden in der Wohnung ausgelöst werden. Auch der Wohnungsinhaberin, welche offensichtlich die…

  10. NW 16/10012 Angriff auf Polizeiwache und Beamte in Köln

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Situation forderten die Beamten umgehend Unterstützungskräfte an und erteilten der Personengruppe einen Platzverweis. Der Einsatz des Einsatzmehrzweckstocks (EMS-A) sowie der Einsatz von Pfefferspray wurden mehrfach laut angedroht. Die Personengruppe näherte…

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