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SN 6/2130 Telemedizin in Sachsen
o.g. Projekten liegen nicht vor. Frage 3: Welche Maßnahmen wurden und werden von der Staatsregierung getroffen, um den Einsatz von Telemedizin in Sachsen auszubauen? Auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und…
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SN 6/6936 Wirkung von Glyphosat auf Tiere
Beeinträchtigungen, Missbildungen oder die Todesursache bei Haus- und Wildtieren oder auch beim Menschen aufgrund des Einsatzes von Glyphosat nachgewiesen oder zumindest angenommen wurden? (Bitte Auflistung der Fälle, mit Jahr und Region) Zur Frage 2…
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SN 6/3562 Interventionszeiten im Rettungsdienst
der Sächsischen Landesrettungsdienstplanverordnung (SächsLRettDPVO) ist die Hilfsfrist eine planerische Vorgabe für den Einsatzvon Rettungsmitteln bei der Durchführung der Notfallrettung. Insgesamt beträgt sie zwölf Minuten und setzt sich aus der Dispositionszeit…
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SN 6/7710 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2016
Fremdfirma. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Kenn Freistaat SACH SEN Frage,4: Wie oft erfolgte in 2016 der Einsatz von Reizstoffen durch Wasserwerfer in Sachsen ? Im t h 2016 wurden keine Reizstoffe durch Wasserwerfer in Sachsen verwendet…
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SN 6/14696 Asiatischer Moschusbockkäfer in Sachsen
der Bekämpfung des Schädlings. Werden Gehölze durch Aromia bungii befallen, müssen sie gerodet und vernichtet werden. Ein Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist deshalb zuzeit nicht relevant. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 2 von 2 20…
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SN 6/18145 Pensionierte Diensthunde in Sachsen
den Diensthunden der Polizei des Freistaates Sachsen ein hoher Stellenwert bei der Aufgabenerfüllung eingeräumt. Der Einsatz von Drogen- oder Handyspürhunden in den sächsischen Justizvollzugsanstalten führt regelmäßig zum Auffinden von Betäubungsmitteln…
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SN 6/14419 Transparente, Spruchbänder und Fahnen bei "Pegida"-Demonstrationen
untereinander nicht verknüpft sein. Die Beschränkungen betreffen lediglich das Mitführen von Transparenten beim Aufzug. Für den Einsatz von Transparenten, Spruchbändern und Fahnen während der Kundgebungen gibt es keine Beschränkungen. Freistaat SACHSEN Der…
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SN 6/9889 Einsatz der Wachpolizei in den Polizeidienststellen
Sächsisches Wachpolizeidienstgesetz (SächsWachdienstG) geregelt. Diese umfassen den Objektschutz sowie die Personenbewachung. Der Einsatz von Bediensteten der Wachpolizei erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben gemäß dem SächsWachdienstG. Frage 2: In welcher…
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SN 6/11557 Polizei in Bus und Bahn in Leipzig
beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kriminalitätslage/Einsatzlagen/Lagebewertungen machen den Einsatz von Polizeibeamtinnen in Bussen und Bahnen der LVB erforderlich oder geht es mit dem „Projekt" um eine reine Reaktion auf ein…
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SN 6/8570 Konsequenzen aus dem Urteil des VG Dresden zu den Überwachungsmaßnahmen gegen das soziokulturelle Zentrum Conne Island
Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Anhaltspunkte führten zum Einsatz von Überwachungsmaßnahmen durch das LfV gegen das Conne Island bzw. den Trägerverein? Die Beschränkungsmaßnahme wurde durchgeführt…
856 kleine Anfragen