-
BE 17/17386 Unbegeleitete minderjährige Flüchtlinge hilflos ausgeliefert? - Wachschutz in Flüchtlingsunterkünften (III)
Bruno-Bürgel-Weg 142, 12439 Berlin x x nicht bekannt Charlottenburg- Wilmersdorf Glockenturmstr. 14053 Bln albatros gGmbH SGB - Schutz und Sicherheit GmbH Schillerstr. 11, 10625 Berlin Charlottenburg- Wilmersdorf Harlemweg 13627 Bln Berliner Wohnplattform…
-
BE 18/13018 Pädophile Pflegeeltern und das Kentler-Experiment
Über die bedarfsgerechte Hilfe wird für jeden Einzelfall im Rahmen der Hilfeplanung (vgl. § 36 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII)) entschieden. Wird die Unterbringung in einer Pflegefamilie als die geeignete Maßnahme entschieden, so erfolgt die Vermittlung…
-
BE 17/14594 Was tut der Senat für am Ausbildungsmarkt benachteiligte Jugendliche?
Einstiegsqualifizierungen nicht differenziert nach Berufen. 3. Wie viele Maßnahmen im Rahmen der Jugendberufshilfe nach SGB VIII sind zum Ausbildungsjahr 2014 bewilligt worden und wie hat sich die Zahl dieser Maß- nahmen seit 2009 entwickelt (bitte…
-
BE 17/11016 Kosten der Unterkunft: Nachgewiesene erfolglose Suche nach "angemessenem" Wohnraum
beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Bei wie vielen Leistungsbeziehenden nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) haben die Jobcenter, Sozialämter und die Zentrale Leistungsstelle für…
-
BE 17/11160 LIGA-Verträge und Kontrolle von Trägern sozialer Leistungen
schaftlichkeits- als auch Qualitäts-aspekte prüfen. Dies setzt ein hohes Maß an leistungsbezogenem (Kapitel 6, 8 und 10 SGB XII) und betriebswirtschaftlichem Spezial- wissen voraus. In Abhängigkeit der jeweiligen Prüfungs- schwerpunkte sind beispielsweise…
-
BE 17/11167 Berliner Kita-Aufsicht - Handlungsbedarf und Perspektiven
bedürfen für den Betrieb der Einrichtung der Erlaubnis. Die Betriebserlaubnis wird gemäß § 45 Sozialgesetzbuch – Achtes Buch (SGB VIII) von der Kita-Aufsicht erteilt. Prüfkriterien sind im § 30 des Gesetzes zur Ausfüh- rung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes…
-
BE 17/12831 Ambulante Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) - Stand der Perspektiven (III)
nach § 2 Abs. 3 Nr. 8 des Sozialgesetzbuches – Achtes Buch – (SGB VIII). Diese Aufgaben können übertragen werden, wenn hierzu eine Regelung im SGB VIII besteht. Nach § 76 Abs. 1 SGB VIII kann der Träger der öffentlichen Jugendhilfe anerkannte Träger…
-
BE 18/17478 Arbeitsmarktintegration und Sozialleistungsbezug von Asylbewerbern
nach dem SGB II erfasst, davon 36.272 erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) im Kontext von Fluchtmigration sowie 1.778 Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII. Die abgefragten Leistungen der Sozialhilfe umfassen alle Kapitel des SGB XII. Es sind…
-
BE 17/11746 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (VI): Verwaltungsausschüsse der Agenturen für Arbeit
nach § 374 SGB III in Berlin? Zu 1.: Die Verwaltungsausschüsse sind Selbstverwal- tungsorgane der Bundesagentur für Arbeit gemäß § 371 Abs.1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III). Die Aufgaben werden in § 374 Abs. 2 SGB III genannt:…
-
BE 18/12887 Heimaufsicht (Teil II)
einigen Tagen mehr Gäste in einer TAP aufhielten als nach den vertraglichen Regelungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) vorgesehen. Die Beanstandungen des RH zu etwaigen Überbelegungen in TAP wurden von der Heimaufsicht zum Anlass genommen…
1.440 kleine Anfragen