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HH 21/2583 Familienbezogene Leistungen und Maßnahmen des Staates
Leistungen a. ersatzlos abgeschafft? Die Kinderzulage zum befristeten Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld nach § 24 SGB II ist zum 31. Dezember 2010 ausgelaufen. 1 http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/familie…
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HH 21/14221 Jobcenter und Arbeitsagentur
Beschwerdeanliegen auf das Verhalten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die gesamte Bandbreite der Dienstleistungen des SGB III (Ablehnung von FbW-Maßnahmen, Bearbeitungsdauer von ALG-Anträgen), Drucksache 21/14221 Bürgerschaft der Freien und…
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HH 21/18488 Misshandeltes Baby
Daten aus dem Bereich der Jugendhilfe betreffen, handelt es sich um Sozialdaten (§ 67 Absatz 2 S. 1 SGB X), die der Senat gemäß § 67 b Absatz 1 S. 1 SGB X nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Übermittlungsbefugnis im Sozialgesetzbuch oder gemäß Artikel…
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HH 21/8859 Sachstand minderjährige (unbegleitete) Flüchtlinge
weitere 1.168 unbegleitet und minderjährig eingereiste Ausländer als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII. Im Sommer vergangenen Jahres waren es immerhin noch knapp 1.400 UMA und 909 Flüchtlinge in Hilfen für junge Volljährige…
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HH 21/14481 Unterhaltsvorschussleistungen in Hamburg
möglichst zeitnah das ihnen zustehende Geld erhalten, werden die gestellten Leistungsanträge von Personen ohne laufenden SGB-II-Bezug in den Unterhaltsvorschussstellen vorrangig bearbeitet. Dies entspricht der zwischen Bund und Ländern abgestimmten…
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HH 21/3416 Mitarbeiter/-innen in den Service-Centern von Jobcenter team.arbeit.hamburg
Service-Centern von Jobcenter team.arbeit.hamburg Der telefonische Kontakt mit Empfängern/-innen von Leistungen nach dem SGB II wird zurzeit von Jobcenter team.arbeit.hamburg im sogenannten Probeverfahren für vier Jobcenter-Standorte und einem Teil-Standort…
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HH 21/9329 Inklusion endet nicht mit dem Schulabschluss – Was tut der Senat für die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung?
Leistungen. Für die Gewährung von Leistungen in der beruflichen Erstrehabilitation ist die Feststellung eines Bedarfs nach SGB IX Voraussetzung. Somit ist eine Zuordnung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die eine Ausbildung…
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HH 21/675 Telefonische Erreichbarkeit der Jobcenter in Hamburg
von Telefonanrufen zunehmend an Servicecenter ausgegliedert. Das ist eine Folge des Konzeptes für die Neuorganisation der SGB-II-Telefonie durch die Bundesagentur für Arbeit. Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat in einer noch nicht rechtskräftigen…
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HH 21/6161 „Motivieren Orientieren Integrieren“ - Ergebnisse des vorbereitenden Angebots für Integrationskurse
besitzen, gute Bleibeperspektiven haben und noch nicht berechtigt sind, an Integrationskursen des BAMF und Begleitangeboten (SGB II) teilzunehmen. Zielsetzung des vorbereitenden Angebots ist es, die Teilnehmer an die Kultur des neuen Landes sowie den Ausbildungs…
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HH 21/18138 Zwangsräumungen in Hamburg
Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 2018 (01.01. bis 31.12.) Darl./Beihilfe § 22 Abs. 8 SGB II Darl./Beihilfe § 36 SGB XII Eigeninitiative des Betroffenen Intervention der Fachstelle Neue Wohnung Sonst. Art zum Wohnungserhalt…
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