kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/552 Verkehrsbe(un)ruhigung rund um den Beerentalweg?

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 ‐ Feuerwehr ‐ Bezirksamt Harburg ‐ Hamburger Stadtreinigung ‐ Hamburger Stadtentwässerung ‐ Seniorenbeirat ‐ Behindertenarbeitsgemeinschaft Die hierzu eingegangenen Stellungnahmen wurden…

  2. HH 21/3440 Graffitis und Tags

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    oder ihrer Botschaft demokratischen oder sittlichen Belangen widersprechen, werden vom Verkehrssicherungsdienst der Stadtreinigung Hamburg AöR - beauftragt von Polizei oder Bezirksämtern - durch entsprechende Sofortmaßnahmen umgehend unkenntlich gemacht…

  3. HH 21/17300 Rolling-Stones-Affäre: Sondernutzungsgebühren und Entgelte für kommerzielle Veranstaltungen in den Bezirken

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Wenn nein, welche weiteren Gebühren sind in welcher Höhe erhoben worden, unter anderem auch mit Blick auf die Stadtreinigung Hamburg, Feuerwehr und Polizei? Gab es weitere Zahlungen im Hinblick auf die nicht städtischen Hilfsorganisationen? Gemäß…

  4. HH 21/10673 Programm „Restmülltonnen verkleinern, Gebühren sparen“. Wird die Änderung der Abfallbehälternutzungsverordnung durch die neue Sauberkeitsgebühr gegenfinanziert?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Liter) ermöglicht wird. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt: 1. Was ist der konkrete Anlass für den Senat, eine Restmülltonne mit einem Volumen von 15 Litern…

  5. HH 21/13799 Künstliche Intelligenz in Hamburg – Für Rot-Grün eine Spielerei oder seriöse Zukunftsplanung?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Konzeptionsphase, um in Zukunft gegebenenfalls passende KI- Technologien in ihre Prozesse integrieren zu können. Die Stadtreinigung Hamburg nutzt für ihre „Sauber-App“ (Menü „Müllecke fotografieren und melden“) eine lernende Bilderkennungssoftware. Bereits…

  6. HH 21/133 Klima-Modellquartier Mitte Altona: Ein Fiasko für den Klimaschutz? (II)

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    der Grundlage von Auskünften der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH, der Investitions- und Förderbank (IFB) sowie der Stadtreinigung Hamburg (SRH) – wie folgt: 1. Nach der Antwort des Senats auf meine Frage 5. in der Drs. 21/15 wurde im Jahr 2014 lediglich…

  7. HH 21/5848 Abweichung vom Hamburger Corporate Governance Kodex bei Flughafen Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtentwässerung AöR Hamburger Friedhöfe AöR incl. der Hamburger Krematorium Gesellschaft mbH Bäderland Hamburg GmbH Stadtreinigung Hamburg AöR incl. ihrer Tochtergesellschaften. Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Universitätsklinikum…

  8. HH 21/13662 Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Yvonne Trübger Ute Pape Anja Paehlke Lahnstein Dr. Klaus Landry Yvonne Trübger Ute Pape Henrike Reemtsma Stadtreinigung Hamburg AöR Staatsrat Michael Pollmann Karin Horn Christian Heine Sylvia Sonnemann Dr. Lisa Rödel Andrian Ulrich…

  9. HH 21/11494 Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Matthias Kock OD Franz-Josef Höing Susanne Metz Alexa von Hoffmann Anke Koller Arne Kuchenbecker 28.11.2017 Stadtreinigung Hamburg AöR Staatsrat Michael Pollmann Karin Horn Christian Heine Monika Böhm Dr. Lisa Rödel Adrian Ulrich Anja…

  10. HH 21/10275 Fahrradstadt Hamburg – Wie ist die Entwicklung?

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Gewässer, die Hamburg Port Authority AöR, die HafenCity Hamburg GmbH, die Park+Ride-Betriebsgesellschaft mbH, die Stadtreinigung Hamburg AöR und der Landesbetrieb Verkehr. Die Bündnisvereinbarung steht im Internet unter folgendem Link zum Download zur…

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