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BE 17/18642 Versorgungssituation von Menschen mit seelischer Behinderung
dieser Rahmengeschäftsordnung sollen die Arbeit dieser Gremien einen verbindlichen, einheitlichen Rahmen erhalten, die Transparenz der Arbeitsweise gefördert , ein Mindeststandard gesichert und die überbezirkliche Zusammenarbeit erleichtert werden. Die…
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BE 17/12579 Lässt der Senat die Bezirke bei der Sanierung von Spielplätzen im Stich?
entsprechende Umsetzung durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg? Antwort zu 9: Der Senat begrüßt grundsätzlich eine Transparenz der öffentlichen Verwaltung und hält die Veröffentlichung der oben genannten Spielplatzmaßnah- meliste für eine bürgerfreundliche…
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BE 18/16131 Berufsorientierung in Berlin - "komm auf Tour"
wichtiger Austausch im Hilfesystem für die einzelnen Heranwachsenden geleistet und insbesondere auch eine zunehmende Transparenz in der beruflichen Orientierung und im gesamten Übergangsgeschehen geschaffen. 2. Welchen zeitlichen Umfang nimmt…
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BE 18/10512 Unbegleitet junge Volljährige im Land Berlin
Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) und das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) setzen den Anspruch von Transparenz und Kommunikation u.a. durch die Jour fixe Formate um: Im 14-tägigen „Jour fixe Ehrenamtskoordination Bezirke “ verständigen…
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BE 18/10345 Neuvergabe der Werberechte und Betrieb öffentlicher Toiletten in Berlin
Anbetracht der bestehenden komplexen Vertrags - und Rechtslage ein rechtssicheres Verfahren ermöglicht , ein hohes Maß an Transparenz gewährleistet und die Entwicklungen des Außenwerbemarkts berücksichtigt . Zur Bewertung der City-Toiletten wird…
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BE 17/11068 Unterricht in nicht-deutschen Muttersprachen an Berliner Schulen
entscheiden, die für ihr Kind optimal ist, sind ganz sicher nicht von einem einzigen Merkmal abhängig. Mit genügend Transparenz gibt man den Eltern dagegen die Möglichkeit sich ein genaueres Bild zu machen. Berlin, den 15. November 2012 …
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BE 17/17658 Verfassungsschutz als Bildungsträger!? Veranstaltungen im Jahr 2015
28.10.2015 Behörden Spiegel, 3. Nachrichtendienst (ND) -Konferenz Herausforderung an die Information : Vertrauen-Transparenz- Kontrolle-Standards 0,2 Stunden Ca. 80 40 5.11.2015 Polizei Berlin, Dir. 2 Verfassungsschutz 2 Stunden Ca. 50 …
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BE 17/16528 Wie wirkt sich die "Null-Toleranz-Zonen"-Regelung zu Cannabis und Marihuana aus?
wird über die Festlegung oder Streichung solcher „beeinträchtigter Orte“ entschieden und auf welche Weise wird darüber Transparenz hergestellt? Zu 2.: Die Festlegung dieser Orte wird gemeinsam vom Generalstaatsanwalt in Berlin und vom Polizeipräsidenten…
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BE 18/17219 Orangefarbener Parkausweis
unter https://service.berlin.de/dienstleistung/326439/ zur Verfügung. Insoweit vermag der Senat weder eine mangelnde Transparenz noch eine „Zuständigkeitslücke “ zwischen dem LAGeSo und den Straßenverkehrsbehörden der Berliner Bezirke zu erkennen.…
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BE 18/12478 Bearbeitungsstand im Ordnungsamt Online - Nachfrage zu Drs. 18/10900
strukturierte Zugang zu frei verfügbaren Datenbeständen der öffentlichen Hand stellt einen wichtigen Beitrag für die Transparenz und Weiterentwicklung der Wissensgesellschaft dar. Mit der Open-Data-Strategie verfolgt das Land Berlin das Ziel, mittelfristig…
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