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BT 19/4686 Holz als nachwachsender Rohstoff – nachhaltiger Waldumbau
Konzept einer naturnahen Waldwirtschaft. Dieses ist bereits seit über 30 Jahren ein erklärtes Ziel der deutschen Waldpolitik. Zentrale Grundsätze einer naturnahen Waldwirtschaft sind: Erhaltung und Aufbau strukturreicher Mischwälder, Anbau von standortgerechten…
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BT 19/9748 Mehr Psychotherapie durch mehr Behandlungsplätze
(TSS) werden durch die einzelnen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) eingerichtet und betrieben. Auf Bundesebene liegen zentral gesammelte Daten über die damit verbundenen Kosten – auch bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) – nicht vor.…
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BT 18/6529 Erfahrungen mit dem Greening im Jahr 2015
Drucksache 18/6397 – Erfahrungen mit dem Greening im Jahr 2015 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Ein zentrales Element der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der Europäischen Union (EU) in der Finanzperiode der Jahre 2014 bis…
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BT 19/7227 Neue Fähigkeiten zur Entschlüsselung bei Europol
Einrichtung der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) wird hingewiesen. 13. Wo könnte ein solches Zentrum bei deutschen Polizeibehörden angesiedelt sein, bzw. inwiefern wird dies durch die Zentrale Stelle für Informationstechnik…
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BT 19/5224 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
diese Fragen zu bekommen , steht eine Reaktion der Bundesregierung immer noch aus. Auch hat der Deutsche Bundestag als zentraler Ort der politischen Debatte in Deutschland sich noch nicht in ausreichendem Maße mit den Folgen des Brexit beschäftigt.…
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BT 18/3653 Maßnahmen im Rahmen der Initiative "Betriebliche Ausbildung hat Vorfahrt"
Drucksache 18/3653 In welchen Regionen und Branchen sollen diese zusätzlichen Ausbildungsplätze erschlossen werden? Eine zentrale Vorgabe hinsichtlich der Anzahl der zu erschließenden zusätzlichen Ausbildungsplätze und der Regionen und Branchen wurde…
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BT 18/12258 Bilanz der neuen Hightech-Strategie sowie des Hightech-Forums
Strategien, zum Beispiel der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung. Zentrale Instrumente der HTS, wie die Zukunftsplattform Industrie 4.0, werden durch die Ressorts gemeinsam getragen. Ein wichtiges…
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BT 19/5791 Anwendung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes und Pläne zu seiner Reform
eingereisten Ausländern nach § 49 Absatz 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes (Aufenth G) vornehmen. Die Registrierungsdaten werden zentral im Kerndatensystem (AZR) gespeichert. 12. Wie wird nach Kenntnis der Bundesregierung in der Praxis derzeit die erkennungsdienstliche…
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BT 18/12140 Treffen von Innenministern aus Europa und Nordafrika zur Migrationsabwehr
20. März 2017 über die Teilnahme des Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière , an der „ersten Konferenz zur zentralen Mittelmeerroute in Rom“. Ziel der Konferenz sei es gewesen, „sich über Möglichkeiten auszutauschen, wie die Zahl der Flüchtlinge…
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BT 18/678 Anwerbung von Vertrauenspersonen in Gefängnissen
einer zentralen V-LeuteDatei noch für das Jahr 2013 in Aussicht gestellt, wenn auch in einer Minimallösung , da die Länder auf eine Datei ohne Klarnamen bestanden haben. Die Datei soll dennoch nach dem Willen der Initiatoren erstmals an zentraler Stelle…
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