kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13491 Zusätzliche Kosten in Flüchtlingsunterkünften während des Ramadans

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der Kosten für eine Ramadan-Verpflegung erfolgt nicht. Die Kosten sind in der Antwort zu 3. a. enthalten. 4. Wie wird gewährleistet, dass das Ramadan-Essen nur an Muslime ausgeteilt wird? Die Religionszugehörigkeit wird nicht erfasst. Siehe auch Antwort…

  2. HH 21/9013 Volle Gefängnisse und akuter Personalmangel – Zu welchen Auswirkungen führt dies (II)?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    zeitnah nach der Aufnahme die Behandlungsuntersuchung bei allen Gefangenen durchgeführt wird? Falls ja, wie wird dies gewährleistet? Falls nein, in wie vielen Fällen in jeweils welcher Justizvollzugsanstalt wurde der Zeitraum seit Januar 2016 aus welchen…

  3. HH 21/4560 Verbringung von Sedimenten (XV) – Nun sind auch die Kanäle und Fleete im Hamburger Hafen von Mindertiefen betroffen

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Berücksichtigung bestehender Randbedingungen und örtlicher Gegebenheiten, wie zum Beispiel die Durchfahrbarkeit von Brücken, gewährleistet. Probleme können meteorologisch bedingt auftreten, wenn die verfügbaren Wassertiefen bei Ostwindlagen geringer sind. Diese…

  4. HH 21/603 Fehlende Antragsannahme durch fehlende Nummernvergabe in Hamburger Jobcentern?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unabhängig von der Nummernvergabe, ist an allen Standorten von Jobcenter eine sachgerechte Entgegennahme von Unterlagen gewährleistet. 3. Bis wie viel Uhr werden Erstanträge in den Standorten entgegengenommen ? Bitte nach Standorten auflisten. In allen…

  5. HH 21/11488 Ausgleichzahlungen und Ablösesummen für Ersatzbäume

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuständigen Fachbereichen, damit die dauerhafte Entwicklungsfähigkeit der Bäume entsprechend ihrem Habitus am neuen Standort gewährleistet ist. Dieses setzt in der Regel ausreichend zur Verfügung stehenden Platz voraus. In Ausnahmefällen werden weitere ökologische…

  6. HH 21/122 Vorfall „Choapa Trader“ vom 19. März 2014

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hafen eine Verkehrsablaufsteuerung , die im Vergleich zu anderen Häfen weltweit ein besonders hohes Maß an Sicherheit gewährleistet (Studie des Germanischen Lloyd im Auftrag des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung aus dem Jahr 2012)…

  7. HH 21/1133 Bauarbeiten im Kreuzungsdreieck Rodenbecker Straße/Wohldorfer Damm/Bergstedter Markt

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Malus-Regelungen? Wurde auch am Samstag gearbeitet? Erneuerung der Asphaltdeckschicht: Durch die Ausschreibung war gewährleistet, dass die Straßenbaumaßnahme in der kürzest möglichen Bauzeit durchgeführt wurde. Bonus-/Malus-Regelungen sind bei dieser…

  8. HH 21/18011 Schulentwicklungsplan: Rückmeldungen von Schülern/-innen, Eltern und Schulen

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beteiligung der RBK und der relevanten regionalen Bildungsakteure vorlegen, dass demokratische Ab- und Mitbestimmung gewährleistet.) 9. Plant die Behörde, alle Stellungnahmen öffentlich zugänglich zu machen? Wenn nicht, warum nicht? Siehe Vorbemerkung…

  9. HH 21/4655 Nachfrage zu Drs. 21/4383, Beschulung von Jugendlichen in Vorbereitungsklassen an beruflichen Schulen in Hamburg

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    kann das von einer einzigen Lehrkraft bei durchschnittlich 15 Schülern/-innen inhaltlich wie methodisch umfänglich gewährleistet werden? (Bitte erläutern.) c. Inwiefern können, dieser Aussage nach, Schulleitungen beziehungsweise Lehrkräfte die vorgegebenen…

  10. HH 21/16627 Dieser Zug hält nicht in Hamburg-Harburg und der nächste auch nicht?

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Fernzughalte geplant? 6. Wann und in welchem Umfang werden die bisherigen Fernzughalte in Hamburg-Harburg wieder gewährleistet? 7. Welche Alternativen werden den Fahrgästen während der Zeit der Einschränkungen zur Verfügung gestellt? 8. Werden…

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