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BT 18/13035 Handelsabkommen der EU mit Japan
weiterhin wesentlich von den dynamischen Ländern in Asien angetrieben. Die Region ist auch für die deutsche Wirtschaft zentral: als wichtiger Absatzmarkt für deutsche Produkte aber auch zunehmend für deren innovative Weiterentwicklung. Asien ist nach…
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BT 18/8540 Stickoxid-Grenzwerte für Kohlekraftwerke
Fachexperten vor, deren Ergebnisse in einen ersten Entwurf einer integrierten Stickstoffminderungsstrategie einfließen werden. Eine zentrale Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache…
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BT 18/8631 Einsatzmöglichkeiten von Militär und Geheimdiensten gegen sogenannte hybride Bedrohungen
Grenzschutzagentur Frontex kooperieren? Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass eine zu schaffende EU Hybrid Fusion Cell als zentrale Anlaufstelle für einen Informationsaustausch zu Fragen „hybrider Bedrohungen“ den Kontakt zu allen diesbezüglich relevanten…
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BT 18/955 Rentenpläne der Bundesregierung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/629)
Geschäftsordnung der Bundesministerien grundsätzlich den Zeitraum der mehrjährigen Finanzplanung des Bundes. Sie ist hinsichtlich zentraler Kenngrößen in der Rentenversicherung um langfristige Darstellungen bis zum Jahr 2030 ergänzt. Entsprechend dem Vorgehen…
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BT 19/2648 Weiterentwicklung der europäischen Forschungsförderung
europäischen Forschungsförderung zu verankern? Die Bundesregierung fordert in ihrem Leitlinienpapier zu Horizont Europa eine zentralere Rolle für die Geistes-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Diese Disziplinen liefern hier einen substantiellen Beitrag…
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BT 18/11964 Mögliche Verfahrensmängel im Asylverfahren infolge interner Erledigungsvorgaben
Anhörer und Entscheider in der Praxis nach fachkundiger Einschätzung des BAMF in den Ankunftszentren, Außenstellen und der Zentrale des BAMF (soweit möglich bitte differenzieren) gewahrt, und wie viele Entscheidungen (bitte absolute und relative Zahlen…
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BT 19/9352 Zivilgesellschaftliche Kooperation mit der Ukraine
Auslandsbeziehungen 1.502.662 Pädagogischer Austauschdienst 671.427,61 Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas 2.086.120 Zentrale für das Auslandsschulwesen 4.306.778,34 2. Geschäftsbereich des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat Nich…
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BT 18/2706 20 Jahre Nationale Stillkommission - Stand der Förderung des Stillens
stillende Mütter an. Drucksache 18/2706 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode So informiert die BZgA in ihren zentralen Printmedien grundsätzlich auch über die Aufnahme des Stillens nach der Geburt und stellt Hilfen für bereits stillende Mütter…
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BT 18/2222 Mobilfunkindustrie und objektiver Strahlenschutz
aktiv über Ursachen und Wirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung, wie sie beim Mobilfunk verwendet wird. Zentrale Bestandteile der Information des BfS sind die Darstellung wissenschaftlicher Zweifelsfragen, die Identifikation und Nennung…
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BT 18/1628 Hartz-IV-Verwaltungspraxis - Vorschläge zur sogenannten Rechtsvereinfachung
II ● Leistungen der Träger der Sozialhilfe Bundeszentralamt für Steuern ● Daten nach § 45d Absatz 1 EStG (Kapitalerträge) Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen nach § 81 EStG ● Wegfall der Förderung von Altersvorsorgevermögen (Riester-Rente) Deutscher…
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