kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/13520 Waldumwandlung in Berlin

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Berechnung der Kompensation in Fläche bzw. finanziellen Ausgleich. Dieses Berechnungsmodell versucht alle Parameter (Boden, Wasser, Klima, Luft) zu berücksichtigen, die bei einem Verlust von Wald zu bewerten sind. Frage 15: Welche Zielwerte gibt…

  2. BT 19/3356 Aufgaben und Ausstattung des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums

    Eingereicht von: Jörn König, Uwe Kamann, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Laut BMI sind die kritischen Infrastrukturen in neun Sektoren gegliedert: 1. Energie: Elektrizität, Gas, Mineralöl 2. Wasser: Öffentliche Wasserversorgung, Öffentliche Abwasserbeseitigung 3. Ernährung: Ernährungswirtschaft, Lebensmittelhandel …

  3. BW 15/3672 Hochwasserschutz im Landkreis Esslingen

    Eingereicht von: Thaddäus Kunzmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    keine eigenen Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt und auch nicht als Finanzierungspartner bezuschusst. Nach Standpunkt der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist der Bund zwar fiskalischer Eigentümer der Bundeswasserstraße, der Hochwasserschutz gehöre…

  4. BB 6/1769 Konzept für den weiteren Umgang mit dem Müll nach dem Deponiebrand in Bernau

    Eingereicht von: Axel Vogel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    des Brandes, über 240.000m3 Plastikmüll und andere Stoffe, lagern aktuell noch dort. Eine Abdeckung zum Schutz eindringendem Wasser ist bis heute nicht errichtet worden. Ich frage die Landesregierung: 1. Was war die Ursache für den Großbrand nach heutigem…

  5. NW 16/4098 Giftmüll in vier stillgelegten Zechen der heutigen RAG – Was weiß die Landesregierung und was tut sie?

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/4098 2 Mitte 1987 wurde vom damaligen Landesamt für Wasser und Abfall Nordrhein-Westfalen (LWA) ein Arbeitskreis unter Beteiligung des Umweltministeriums und des Wirtschaftsministeriums…

  6. MV 6/3584 Bundes- und Landesgartenschauen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Silke Gajek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    sechsmalige Probenahme, Vor-Ort-Messungen) vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg und die Analysen (Wasser- und Sedi- mentchemie, Phytoplankton) im Labor des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie in Güstrow durchgeführt…

  7. SL 15/1583-neu Zustand des Kanalwesens im Saarland

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Effizienzsteigerung in der Abwasserbeseitigung fördert, die ansonsten gänzlich unterblieben (über Aktion-WasserZeichen – „klares Wasser“ heraus aus dem Kanal) – wobei hier aber auch in vielen Fällen entsprechende Sanierungen automatisch miterledigt werden…

  8. BT 19/1662 Die Erhebung der Umsatzsteuer in Deutschland

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    werden Getränkeerzeugnisse (mit Ausnahme von Milch, Milchmischgetränken mit einem Milchanteil von mindestens 75 Prozent und Wasser) mit 19 Prozent besteuert. Zu Energiekosten: Das Mehrwertsteuerrecht ist im Rahmen der Europäischen Union harmonisiert…

  9. BE 17/17217 »Heartbreak Hotel« - Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (VI)

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden könne. Die zuständige Amtsärztin des Bezirks Marzahn-Hellersdorf wies jedoch am 05.10.2015 darauf hin, dass das Wasser des Hotels mit Legionellen verseucht sei und dringend notwendige Filter an jeder Dusche anzubringen seien. Dieses wolle…

  10. ST 6/4862 Quecksilberbelastungen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dorothee Berthold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    dritten Generation auftreten werden, da die Bildung von organischem Methylquecksilber über längere Zeit durch Kontakt mit Wasser erfolgt. Wasserbiotope mit niedrigem pH-Wert, wie sie in den Bergbaugebieten vorkommen können, weisen oft erhöhte Methy…

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