kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8337 Biologische Vielfalt und Baumaßnahmen an der Oder

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    möglich. Die Bundesregierung hat die Notwendigkeit erkannt die bundesweite Datenbasis über die Artenvielfalt durch ein zentrales, öffentlich zugängliches Informationssystem für Flora und Fauna zu verbessern und setzt sich im Rahmen der Naturschutz-Offensive…

  2. BT 18/8586 Beteiligungen der DEG an Unternehmen und Fonds in Steueroasen

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    festgelegten gemeinnützigen Zweck der Förderung der Entwicklungszusammenarbeit vereinbar ist. So weist die DEG als einen zentralen Indikator, um den entwicklungspolitischen Nutzen ihrer Finanzierungen zu messen, die zusätzlichen Staatseinnahmen der Entwicklungsländer…

  3. BT 18/2937 Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts

    Eingereicht von: Frank Tempel, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    Risikogruppen abzielen, bis hin zur indizierten Prävention für Zielgruppen, die bereits Probleme aufweisen. Auf Bundesebene ist die zentrale Einrichtung die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Ein Instrument der Prävention im Themenbereich der…

  4. BT 18/9241 Jugendaustausch, Zivilgesellschaft und Visa-Fragen in der deutsch-russischen Zusammenarbeit

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Dr. André Hahn, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die Kosten des Aufenthaltes und der Gast die Kosten für seine An- und Abreise trägt. Dieses Prinzip wird auch gemeinsamen zentralen Veranstaltungen, wie zuletzt der Eröffnungsveranstaltung des Jahres des Jugendaustausches in Moskau, zugrunde gelegt. …

  5. BT 19/2021 Bewaffneter Übergriff auf Seenotretter im Mittelmeer am 15. März 2018

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Michel Brandt, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    beantwortet. Die Bundesregierung kann nach ihr vorliegenden Erkenntnissen bestätigen, dass am 15. März 2018 auf hoher See im zentralen Mittelmeer eine von der italienischen Seenotrettungsleitstelle in Rom festgestellte Seenotrettung unter Beteiligung des…

  6. BT 19/14484 Digitalisierung und Datenverarbeitung im Steuersystem

    Eingereicht von: Lisa Paus, Dr. Danyal Bayaz, Anja Hajduk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Gesamtdokumenten- und Datenablage StundE Stundung / Erlass Vollstreckung Vollstreckung KapESt Kapitalertragsteuer Anmeldungen ZANS Zentrale Stelle für Arbeitnehmer-Sparzulage und Wohnungsbauprämie MÜSt Maschinelle Überwachung der Steuerfälle GeCo Gesamtfalladministration…

  7. BT 19/16434 Umsetzung und Zeitplanung von "GAIA-X"

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Danyal Bayaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    verfügbar gemacht, zusammengeführt und geteilt werden können. Aus technologischer Perspektive sollen beispielsweise über einen zentralen Verzeichnisdienst u. a. relevante Datenpools schnell und sicher identifizierbar gemacht werden. Offene Technologien und…

  8. BT 19/16167 Chancen der Digitalisierung für Reduzierung des Papierverbrauchs

    Eingereicht von: Gyde Jensen, Manuel Höferlin, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland“ möchte die Bundesregierung eine nachhaltige Entwicklung der Arbeitsweise des Deutschen Bundestages vorantreiben. Ein zentraler Aspekt ist die Schonung von Ressourcen und der Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen . Zum ressourcenschonenden Handeln gehört…

  9. BT 18/13365 Wissenschaftsfreiheit und Angriffe gegen die Gleichstellungs- und Geschlechterforschung (Gender Studies)

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Cornelia Möhring, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    europäischen Ländern aus intersektioneller Perspektive 80 Sachbeihilfen 2007-2010 Einfluss des Stresshormons Cortisol auf zentrale und periphere Korrelate der Furchtkonditionierung unter Beachtung von Geschlecht und Kontingenzbewusstheit 81 Sonderforschungsbereiche…

  10. BT 19/8785 Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Regierung der Republik Sudan

    Eingereicht von: Dr. Frithjof Schmidt, Uwe Kekeritz, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenarbeit (GIZ) GmbH implementierten „Better Migration Management“ (BMM)-Programms ist die Regierung im Sudan ein zentraler Partner. Offizielles Ziel des „Better Migration Management“-Programms ist die Bekämpfung des Menschenhandels und der Schleuserinnen…

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