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BT 19/1371 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2017
insbesondere der Abbau der anhängigen Verfahren, erreicht werden. In regelmäßig stattfindenden Führungsdialogen werden neben zentralen Steuerungsimpulsen auch abweichende Anerkennungsquoten thematisiert . Einfluss auf die Ausrichtung von Entscheidungen wird…
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BT 18/2234 Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr und die Reaktion der Militärführung
und Weisungen neu erstellten Zentralen Dienstvorschrift mit dem Titel „Extremismus – Vorbeugung und Bekämpfung in der Bundeswehr“ umfassend aufgeführt. Die Herausgabe wird noch in diesem Jahr erfolgen. Diese Zentrale Dienstvorschrift soll alle Vorgesetzten…
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BT 18/8320 Erhöhung des Frauenanteils in den Streitkräften der Bundeswehr
Stellenausschreibungen speziell für Frauen etc.)? Unterhalb der Breitenwirkung von Kampagnen nutzt die Bundeswehr insbesondere ihr Zentrales Messe- und Eventmanagement um mit der Gesellschaft in den Dialog zu treten und über ihr Angebot zu informieren. Die Ausrichtung…
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BT 18/9245 Zwischenbilanz des Qualitätspakts Lehre
Einheiten – dies insbesondere im Bereich der Hochschuldidaktik – verantwortet. Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass zentrale Angebotsstrukturen die Regel darstellen. Ungeachtet der Organisation der Weiterqualifizierung greifen die Einrichtungen…
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BT 18/9625 LKW auf deutschen Straßen - Rolle bei Klimaschutz, Straßenkosten und Unfallhäufigkeit
begründen)? Der Bundesregierung ist der Brief bekannt. Die frühzeitige Vorgabe von Effizienznormen für Neufahrzeuge ist ein zentraler Treiber für die beschleunigte Marktdurchdringung CO2-effizienter Fahrzeuge. Die auf europäischer Ebene geplante verpflichtende…
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BT 18/9199 Freizeitfischerei in Schutzgebieten von Nord- und Ostsee
Bewirtschaftungsplänen für die Schutzgebiete geregelt. Zusammenfassend betrachtet stellen die Schutzgebietsverordnungen einen zentralen Baustein des Meeresschutzes in der Nord- und Ostsee dar. 2. Wie begründet die Bundesregierung, dass für die Schifffahrt…
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BT 19/2683 Honorarrückzahlungsforderungen gegen Hausärztinnen und Hausärzte wegen Mengenüberschreitung bei Hausbesuchen
Die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, flächendeckenden und möglichst wohnortnahen ärztlichen Versorgung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen . Um den insbesondere auch mit Blick auf die Altersstruktur der Ärztinnen Vorabfassung…
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BT 18/4193 Aufrüstung der IT-Analysefähigkeiten bei der EU-Polizeiagentur Europol
Positioning System), etwa an Fahrzeugen Verdächtiger, auch grenzüberschreitend betreiben können. Europol richtet hierzu einen zentralen Server ein, der außer durch die Mitgliedstaaten auch von „Third Parties“ ge- Drucksache 18/4193 – 2 – Deutscher Bundestag…
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BT 18/4076 Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus
antwortet die Bundesregierung wie folgt: Die Veranstaltungen zum „Heldengedenken“ in Wunsiedel waren bis vor einigen Jahren zentrale Aufmarschtermine für die rechtsextremistische Szene in Deutschland. Während in der Vergangenheit mehrere tausend Personen…
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BT 18/4073 Vermittlung in Arbeit
Kennzahl ausgewiesene Vermittlungsquote hinaus. Denn trotz einer anhaltend guten Arbeitsmarktentwicklung bleibt es eine der zentralen Herausforderungen der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik der Bundesregierung, den Eintritt von Arbeitslosigkeit zu…
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